Drei von vier der auf öffentlichem Straßenland aufgestellten, blauen Telefonzellen funktionieren nicht. Zum Teil sind die Anlagen dermaßen ramponiert, dass von ihnen eine Verletzungsgefahr ausgehen könnte, zumindest verschandeln sie aber das Stadtbild.

So das Ergebnis einer Stichprobe, nachdem die CDU-Fraktion von einer Anwohnerin auf das Ärgernis der ramponierten Telefonzellen angesprochen wurde. Gern hat sich der Fraktionsvorsitzende, Matthias Steuckardt, der Sache angenommen und beim Bezirksamt die Hintergründe erfragt. Insbesondere ist der CDU-Fraktion natürlich daran gelegen, dass die demolierten Telefonzellen entweder repariert oder aber demontiert werden.

Für die Beantwortung der schriftlichen Anfrage hat das Bezirksamt nun 14 Tage Zeit und wir werden Sie gern an dieser Stelle über das Ergebnis informieren.

SPRECHEN SIE UNS AN!

Ärgern auch Sie sich über bestimmte Dinge in unserem Bezirk? Zögern Sie nicht, sprechen Sie uns an!

Gern erfragen wir für Sie Hintergründe, oder wirken mit Ihnen gemeinsam auf eine Verbesserung der Situation vor Ort hin. Persönlich sind wir von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 11:00 bis 16:30 Uhr für Sie erreichbar. Gern können Sie außerdem einen individuellen Termin vereinbaren.

Unsere Geschäftsstelle finden Sie in der dritten Etage des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin, im Raum 3054.

Tel.: +49 30 7848396

Fax.: +49 30 78703325

E-Mail: info@cdu-fraktion-ts.de

…besonders die 11 Leute, die am 27.7. zusammen mit Ralf Olschewski eine Bezirkstour durch das Bayerische Viertel machten. Bei über 30 Grad ging es am Bahnhof Bayerischer Platz los, vorbei am endlich frei stehenden Löwen, zur ehemaligen Synagoge.  Das Bayerische Viertel zählte zu den Vierteln mit einer grossen Anzahl jüdischer Mitbürger. Hier wohnten unter anderem Albert Einstein, Alfred Kerr, Gottfried Benn und andere.

Die zum Teil prunkvoll renovierten Häuser zeigen wieder die alte Pracht des Grossbürgertums der damaligen Zeit. Entlang dieser Häuser und kleinen Plätzen ging es dann zum Stadtpark.

Hier wurde uns die Schöneberger U-Bahn nahegebracht. Jetzt Teil des BVG Netzes war diese Bahn im Auftrag der Stadt Schöneberg gebaut. Bis Anfang der 50er Jahre gab es auch keine direkte Verbindung zum Bahnhof Nollendorfplatz, der den Schlussbahnhof darstellte. Neu war für viele, das die Linie U4 von 1985 bis 1993 ohne Fahrer fuhr und erst aufgrund des veralteten Softwareprogramm eingestellt wurde ( hier sei zu erwähnen, das aufgrund der Beschwerde der Lokführergewerkschaft und dem Bundesaufsichtsamt trotz allem ein Lokführer mitfahren musste).

Dann ging es weiter zum Rudolph-Wilde-Park, der seinen Namen nach dem ersten Bürgermeister von Schöneberg erhielt. Benannt wurde er aber erst 1964, nachdem der Platz vor dem Rathaus, der erst seinen Namen trug, in John.F-Kennedy- Platz umbenannt wurde.

So kamen wir dann an das Rathaus Schöneberg und es musste erst mal mit der Mär aufgeräumt werden, das Kennedy vom Rathausbalkon den berühmten Satz „Ich bin ein Berliner“ sagte. Kennedy stand nämlich auf der Rathaustreppe. Als wir kurze Zeit später auf dem besagten Balkon standen, stellten alle fest, daß man Kennedy von dort aus nicht gesehen hätte (jetzt wissen wir auch warum die Politiker am Tag des Mauerfalls ausgepfiffen wurden, man konnte sie nicht sehen nur hören).

Wir besichtigten dann noch den goldenen Saal, der an zwei Wänden Gemälde von Prof. Koeppel zeigt.

Nach anderthalb Stunden ging es dann zum Platzhirsch, dem wunderschönen Biergarten neben dem Rathaus. Hier konnte man bei gutem Essen und kalten Getränken den Tag ausklingen lassen.

Am Rande einer Stammtischrunde wurde im Frühjahr von unseren Mitgliedern darauf hingewiesen, dass die Löwenskulptur wegen mangelnder Standfestigkeit seit mehr als einem Jahr abgesperrt und nicht mehr sichtbar ist. Im Frühjahr 2018 habe ich im Ausschuss für Grün und Verkehr dieses Thema angesprochen und die Antwort erhalten, es sei ein Gutachten zur Standsicherheit in Auftrag gegeben worden, es sei aber erst nach den Sommerferien mit einem Ergebnis zu rechnen.

Anfang Juni kommt die überraschende Meldung von Anwohnern, der Löwe ist wieder in voller Pracht zu erkennen, die Verwaltung berichtete inzwischen, die Gesamtkosten für Untersuchung und Instandsetzung haben rd. 5500€ ausgemacht. Der Zeitablauf und die relativ niedrigen Kosten der Instandsetzung lassen allerdings den Verdacht zu, dass ohne die steten Nachfragen der CDU die Sanierungsmaßnahmen noch immer nicht begonnen hätten. Der bayerische Löwe ist ein gutes Beispiel für erfolgreiche Bezirkspolitik.

Die Grünanlagen und die Straßenbäume in Tempelhof/ Schöneberg befinden sich in einem erbärmlichen Pflegezustand. Dies hat ausschließlich finanzielle Gründe und ist auf die Unterausstattung der Bezirke mit Sach- und Personalmitteln durch den Berliner Senat zurückzuführen. Es würde uns schon deutlich helfen, wenn die Berliner Bezirke die Finanzausstattung des Jahres 2001 für diesen Bereich zur Verfügung hätten.

Die Haushaltsansätze des Jahres 2001, also des ersten gemeinsamen Haushalts der Altbezirke Schöneberg und Tempelhof, betrug rd. 10,4 Millionen €, dagegen standen 2016 nur noch knapp 8,5 Millionen zur Verfügung. Die CDU will deshalb bis 2020 den Grün - Etat auf Insgesamt 13,6 Millionen € anheben, dies entspräche den inflationsbereinigten Haushaltsansätzen des Jahres 2001. Das Grünflächenamt in unserem Bezirk hatte also 2016 real lediglich 60% der Mittel des Jahres 2001 zur Verfügung.

Die Haushaltslage des Landes Berlin hat sich mit einem Plus von mehr als 2 Milliarden € deutlich gegenüber der Vergangenheit verbessert, so dass ausreichend Geld zur Verfügung steht, um die Berliner Grünanlagen wieder in einen attraktiven Zustand zu versetzen

Grüne und SPD lehnen diese Maßnahme bisher mit der Begründung ab, das Grünflächenamt sei derzeit nicht in der Lage mehr als die vorhandenen Gelder sinnvoll auszugeben. Ich halte das für eine völlig absurde Argumentation, die lediglich die Handlungsunfähigkeit der Berliner Regierungsparteien vernebeln soll.

Kurz vor der Sommerpause hat die BVV auf Initiative der CDU  die Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg ein zweites Mal beschlossen. Der Grund? Das Bezirksamt sabotiert den nachfolgenden Beschluss seit mehr als einem Jahr durch Untätigkeit aus angeblicher Arbeitsüberlastung.

Das Bezirksamt wird ersucht,

1. die kostenfreie Kurzzeitparkzone auf dem John-F.-Kennedy-Platz mit 20 Stellplätzen und einer Parkdauer von maximal 2 Stunden (in der Zeit von 09:00-16:00 Uhr) nach mehr als einem Jahr endlich zu realisieren.                                                                                
2. die Kontrolle des Kurzzeitparkbereichs mit Hilfe einer Parkscheibenregelung sicherzustellen.

Doch womit ist das Bezirksamt und die grüne Stadträtin Sabine Heiß überfordert? Das Aufstellen eines Schildes, dem Erwerb von Markierungsfarbe und der Markierung mit Hilfe eines Pinsels und ggf. Schablonen oder ähnlicher Hilfsmittel. Eine großzügige Schätzung von Arbeitszeit würde ich mit einem Tag für 2 Personen bemessen.

Die Einrichtung einer Kurzzeitparkzone für Besucher des Bezirksamtes ist ein wichtiger Akt von Bürgernähe, denn bei der Größe des Bezirks ist es bei rationaler Überlegung klar, dass Nutzer des Rathauses auch mit PKW anreisen.

Aus der großen Leere des Rathausparkplatzes in den Abend- bzw. frühen Morgenstunden kann man den Rückschluss ziehen, dass der Parkplatz tagsüber fast ausschließlich als kostenloser Dauerstellplatz für Mitarbeiter des Rathauses Schöneberg bzw. naheliegender Senatsdienststellen genutzt wird. Ob dies zur bisher sehr zaghaften Realisierung der Kurzzeitparkzone durch die Verwaltung beigetragen hat, ist zwar reine Spekulation, kann aber auch nicht ausgeschlossen werden.