Herzlich Willkommen bei der CDU in Schöneberg!
Wir freuen uns über ihren Besuch und ihr Interesse am Ortsverband Schöneberger Westen. Wir sind mit rund 200 Mitgliedern der mitgliederstärkste Verband der CDU in unserem Ortsteil. Bei uns sind alle Altersgruppen gut vertreten und auch von der sozialen Struktur finden Sie ein breites Spektrum unter unseren Mitgliedern.
Räumlich begrenzt ist der Ortsverband im Norden entlang der Kurfürstenstr durch die Bezirksgrenze zu Mitte, im Osten durch Potsdamer und Hauptstr., im Süden durch Belziger und Badensche Str., und im Westen durch die Bezirksgrenze zu Wilmersdorf. Bei uns liegen der Wittenbergplatz und das KaDeWe, der Nollendorfplatz und der „Regenbogenkiez“, der Winterfeldplatz, der Bayerische Platz und der Viktoria-Luise-Platz. Zu unserem Ortsverbandsgebiet gehören auch die katholische St. Matthias Gemeinde und die evangelischen Gemeinden zum Heilsbronnen, Apostel Paulus und 12 Apostel.
So vielschichtig wie unser Ortsverbandsgebiet sind auch die politischen Themen in Schöneberg. Wir engagieren uns gemeinsamen für die unterschiedlichen Fragestellungen in unserem Kiez und wollen mit und für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtteil Politik gestalten. Machen Sie mit, wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Ideen und einen persönlichen Kontakt mit Ihnen.
Mit besten Grüßen
Ralf Olschewski
Eröffnung der Brunnensaison am Viktoria-Luise-Platz
Wie im vergangenen Jahr – zur Eröffnungsveranstaltung regnete es. Das Procedere war auch wie in den vergangenen Jahren: Erst eine kleinen Rede von der Bürgermeisterin Angelika Schöttler, dann eine kurze Begrüßung durch den Vertreter der Firma Wall, dann der gemeinsame Knopfdruck und die Fontäne schoß in die Höhe – Beifall.
Neu ist etwas anderes: Diese Eröffnung fand das letzte Mal unter der Verantwortung der Firma Wall statt. Ende dieses Jahres wird die Verantwortung für alle Brunnen in die Hände der Berliner Wasserbetriebe gelegt.
Aufgrund meiner Erfahrungen mit Übertragungen von Pflichten und Verantwortung in die öffentlichen Hände einer Verwaltung schleicht sich bei mir ein Anflug von Skepsis ein. Aber – in diesem Falle hätte ich gerne Unrecht. Und wenn der Brunnen auf dem Viktoria-Luise-Platz (und die anderen auch) in 2019 und in den Folgejahren wieder ab Frühjahr das ganze Jahr sprudeln, dann wird es nicht nur mich, sondern alle Besucher des Platzes freuen.
Ob die Beleidigungen in der Paul-Simmel-Grundschule in diesem Jahr, der Übergriff an der Gemeinschaftsschule Friedenau im vergangenen Jahr oder der Übergriff auf Rabbi Daniel Alter im Jahr 2012 – immer wieder kommt es in Tempelhof-Schöneberg zu antisemitischen Vorfällen, die deutschlandweit für Betroffenheit sorgen.
„Das muss endlich ein Ende haben!“, fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Matthias Steuckardt. Seine Fraktion hat daher beantragt, dass der Bezirk seine Bemühungen zur Bekämpfung des Antisemitismus verstärkt. „Tempelhof-Schöneberg weiß um seine historische Verantwortung und versucht, dieser beispielsweise mit der Ausstellung „Wir waren Nachbarn“ auch gerecht zu werden. Die Summe der antisemitischen Vorfälle im Bezirk zeigt aber, dass die Bemühungen unbedingt intensiviert werden müssen und neue Konzepte für neue Ausprägungen des Antisemitismus dringend benötigt werden“, so Steuckardt.
Konkret ist damit gemeint, dass ein großer Teil der bekannt gewordenen Vorfälle von jungen Menschen mit Migrationshintergrund ausgingen. „Deswegen wollen wir neben einem Antisemitismusbeauftragten, der als Ansprechpartner insbesondere eine koordinierende Funktion innehaben soll, auch die Aufgabenbeschreibung der Integrationsbeauftragten ändern, damit die Antisemitismusprävention ein fester Bestandteil der Integrationsbemühungen wird. Für uns ist klar: Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft absolut keinen Platz!“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Die Antwort auf eine schriftliche Anfrage des CDU-Bezirksverordneten Patrick Liesener zeigte auf, dass dem Bezirksamt lediglich ein einziger antisemitischer Vorfall an Schulen in den vergangenen fünf Jahren gemeldet wurde. „Entweder ist die Dunkelziffer enorm oder den Schulen fehlt die Sensibilität, bekannte Vorfälle zu melden, weil entsprechende Äußerungen auf den Schulhöfen zum Alltag gehören. Für eine offene und ehrliche Analyse ist das Wissen um die konkreten Fallzahlen aber essentiell, weswegen wir darauf hinwirken wollen, dass die Schulen ihrer Meldepflicht nachkommen“, so Liesener.
Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Ausstellung mit Fotografien des Fotografen und Pioniers der Fototechnik, Ottomar Anschütz, organisiert werden kann.
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat sich für den Erhalt der Grabstätte des Fotografen und Pioniers der Fototechnik, Ottomar Anschütz, möglichst als Ehrengrab des Landes Berlin, ausgesprochen. Neben dieser Form der Ehrung sollte nach weiteren Möglichkeiten gesucht werden, um die Lebensleistung von Ottomar Anschütz (* 16. Mai 1846 in Lissa, Provinz Posen; † 30. Mai 1907 in Berlin-Friedenau) zu würdigen.
Naheliegend wäre hierfür, eine Ausstellung mit seinen Werken und Erläuterung zur Bedeutung seiner technischen Entwicklungen.
Die Bezirksverordnetenversammlungen ersucht das Bezirksamt, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen.
In dem Konzept sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen dazu angehalten werden können, antisemitische Vorfälle und Beleidigungen sehr ernst zu nehmen und zeitnah zu melden.
Außerdem soll die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen künftig einen Arbeitsschwerpunkt der Integrationsbeauftragten bilden und ein Antisemitismusbeauftragter des Bezirks soll benannt werden.
Die aktuellen Vorfälle, welche bundesweit Aufsehen erregten, zeigen die Notwendigkeit, die Bemühungen, welche derzeit aktuell augenscheinlich nicht ausreichend sind, zu intensivieren.
Laut Presseberichten lässt die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung aktuell einen Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin in das derzeit leerstehende und von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) verwaltete Kathreiner-Haus an der Potsdamer Straße prüfen.
„Durch die Ansiedlung des Verwaltungsgerichts würde das Gebiet um die Potsdamer Straße weiter aufgewertet und neue Arbeitsplätze würden entstehen“, so Matthias Steuckardt. Der CDUFraktionsvorsitzende nennt im Rahmen der Aussprache zu dem CDU-Antrag insbesondere die verkehrliche Anbindung durch den U-Bahnhof Kleistpark, aber auch durch die S-Bahn-Haltestelle Yorckstraße als ein gewichtiges Argument für diesen Standort.
Die Bezirksverordneten folgten dieser Argumentation einstimmig und forderten das Bezirksamt auf, der Senatsverwaltung umgehend Unterstützung anzubieten, damit offene Fragen - insbesondere zum Denkmalschutz - zeitnah geklärt werden können und ein Umzug schnellstmöglich erfolgen kann.
