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20.09.2019, 17:16 Uhr | Jörg Hackenberger
Dr. Jan-Marco Luczak im Ortsverband zur Zukunft der Großen Koalition
 

Am 19. September war der Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete der CDU , Dr. Jan-Marco Luczak, zu Gast im Ortsverband Schöneberger Westen. In den Kleinen Ratsstuben am Rathaus Schöneberg diskutierte er mit zahlreichen Parteifreunden über die Zukunft der Großen Koalition auf Bundesebene. 

 

Zunächst analysierte Dr. Luczak kurz die Wahlergebnisse von Brandenburg und Sachsen. In beiden Bundesländern profitierten die "Ministerpräsidentenparteien" auf Kosten anderer Parteien, um die AFD als stärkste Partei zu verhindern. Es stehe zu befürchten, dass dieses auch zugunsten der Linkspartei bei den Wahlen in Thüringen erfolgen könne.

Dr. Luczak hob vor allem den starken persönlichen Einsatz des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer im Wahlkampf hervor.

Bezüglich der Großen Koalition auf Bundesebene sprach sich Dr. Luczak dafür aus, dass diese ihre Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode fortsetzen könne. Wie sich die SPD letztendlich bei der Halbzeitbilanz entscheiden werde, wisse zurzeit niemand. Dr. Luczak kritisierte die Sozialdemokraten, dass diese die bisherigen Ergebnisse der Großen Koalition schlecht rede, obwohl einiges auch im sozialdemokratischen Sinn umgesetzt worden sei. Auch die Studie der Bertelsmann-Stiftung bescheinige der Großen Koalition durchaus eine gute Arbeit.

Sollte die SPD die Große Koalition verlassen, entstünde eine schwierige Situation. Neuwahlen sind unter Beachtung des Grundgesetzes schwer herbeizuführen. Eine Minderheitsregierung wird von Dr. Luczak abgelehnt.

Aber auch die CDU müsse optimistischer sich den Bürgern präsentieren.

In der anschließenden Diskussion nahm - wie sollte es an diesen Tagen anders sein - die Klimapolitik eine zentrale Rolle ein. Aber auch die Frage, wie sich die CDU in einer veränderten Parteienlandschaft aufstellt, wurde intensiv diskutiert.

Die Anwesenden verließen die Veranstaltung mit dem Gefühl, dass unser Bundestagsabgeordneter den Menschen zuhört.

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