An die Mitglieder und Gäste des Ortsverbandes Schöneberger Westen
Berlin, 10.12.2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
blicken wir zurück auf das zu Ende gehende Jahr 2020, dann hat uns seit März Covid 19 fest im Griff. Alltägliche Dinge haben den Status des Besonderen bekommen, bei einigen von uns haben sich soziale Kontakte digitalisiert oder auf Telefonate reduziert, andere wieder versuchen ihr Leben aus der Zeit vor Covid 19 fortzuführen. Jeder geht auf seine Weise mit den Bedrohungen durch Corona um. Vielleicht nutzen wir die Feiertage und den Jahreswechsel mit verordneter Isolierung auch dazu, dass wir bei ruhiger Betrachtung positiv würdigen, welche wirklich tollen Lebensumstände sich unsunter „normalen Umständen“ in Deutschland im letzten Jahrzehnt geboten haben und wie oft wir uns den Alltag durch die Überbewertung banaler Dinge oder völlig überzogener Erwartungshaltungen belasten. Corona schärft möglicherweise auch den Blick auf diese Altagsfragen in unserer Republik. 2020 stellte uns alle irgendwo vor die Frage: Was ist mir wichtig und wie kann ich dies durch die Pandemie retten. Ich freue mich ganz persönlich für Sie,wenn Ihnen dies erfolgreich gelungen ist.
Was wird uns 2021 bringen? Mit Sicherheit Impfstoff, der uns die Chance zur Normalisierung unseres Alltags bringen kann. Das finde ich einen wirklichen Lichtblick. Aber auch hier gilt für jeden persönlich die Entscheidung: Was fürchte ich mehr, Corona oder mögliche Nebenwirkungeneiner Impfung. Für mich ist der Fall klar, ich werde mich so schnell wie möglich impfen lassen. Treffen Sie für sich die richtige Entscheidung. Wie ging nochmal gleich die Werbung für die Impfung gegen Polio (Kinderlähmung) vor 60 Jahren: „Schluckimpfung ist süß, Kinderlähmung ist grausam“. Auch damals gab es,wie heute, Ängste vor Nebenwirkungen von Impfstoffen. Das ist normal, aber Angst ist selten ein guter Ratgeber.
Die politische Opposition und auch diverse Gruppen unserer Gesellschaft kritisieren, die Regierung hätte keinen Plan wie mit der Pandemie umzugehen sei. Die innere Logik dieser Kritik erschließt sich für mich nicht, denn das Wesen von Covid 19 als Seuche mit unbekannten Wirkungen ist ja,dass sie erstens unberechenbar und zweitens nicht durch Medikamente zu bekämpfen ist. Unbekannte Erkrankungen ohne Gegenmittel sind leider nicht steuerbar, es bleibt nur der Versuchdie Ausbreitung einzudämmen und die wirtschaftlichen und sozialen Folgeschäden für die Gesellschaft möglichst niedrig zu halten, bis entweder Impfstoffe oder Medikamente zur Verfügung stehen.
Auch die Frage, wer trägt die immensen Kosten der Krisegehört nicht in, sondern an das Ende der Krise. Erst nach Abklingen der Pandemie und Rückkehr der Normalität, wird man schlichtweg das notwendige Finanzierungsvolumen benennen können. Eins dürfte klar sein, bei der Finanzierung der Kosten von Covid 19 handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nach dem Kassensturz am Ende der Pandemie werden die meisten von uns feststellen, dass sie vor der Krise wohlhabender waren als nach der Krise.
2020 hat für viele von uns auch eine neue Erfahrung gebracht. Der Mensch beherrscht nicht seine Umwelt, sondern unterliegt ihrenGesetzmäßigkeiten. Gäbe es morgen einen Vulkanausbruch in der Eifel, nahe Frankfurt,wäre Deutschland darauf genauso gut oder schlecht vorbereitet wie auf Covid 19. Wir können eben nicht alles planen, sondern wir müssen auf Unerwartetes auch mit guter Improvisation reagieren können. Schauen wir uns weltweit um,dann sind wir bisher gut durch die Krise gekommen. Wir waren und sind also zu guter Improvisation in der Lage. Darauf können wirunverändert stolz sein und im Übrigenauch auf die politische Führung unseres Landes, welche die Rahmenbedingungen unseres Alltagsorganisiert. Wir dürfen nur nicht in die deutsche Krankheit verfallen alles endlos zu debattieren oder Maßnahmen systematischzu zerreden, denn am Ende bleibt dabei nur Orientierungslosigkeit und die kann in Zeiten der Pandemie tödlich sein.
Lassen Sie uns das Thema wechseln. Wie sind wir als CDU durch das Jahr 2020 gekommen. Reduzieren wir die Frage auf die Zustimmung in den stetig erfolgenden Meinungsumfragen,mit einem Plus von mehr als 10%. Das ist eine gute Ausgangsbasis für die Bundestagswahl 2021, die zu einer echten Schicksalswahl werden wird. Rot-Rot-Grün ist für Deutschland keineswegs vom Tisch. Am Ende wird entscheidend sein die Umfragewerte von 35%+X auch in die Wahlkabine zu retten. Dazu bedarf es bei der CDU der Entscheidung darüber, wer wird Kanzlerkandidat/in und gelingt es dieser Person alle Richtungen der „Volkspartei CDU“ hinter sich zu vereinen. Nur wem es gelingt das ganze Spektrum von CDU und CSU zu aktivieren, der wird es auch schaffen ein ausreichend breites Wählerspektrum für uns zumobilisieren. Diese Personalentscheidungrichtig einzuschätzen, ist die entscheidende Aufgabe der Führungsgremien von CDU und CSU bei der Suche nach dem geeigneten Kandidaten.
uch die Frage, wer trägt die immensen Koste n der Krisegehört nicht in, sondern an das Ende der Krise.Erst nach Abklingen der Pandemie und Rückkehr der Normalität, wird man schlichtweg das notwendige Finanzierungsvolumen benennen können. Eins dürfte klar sein, bei der Finanzierung der Kosten von Covid 19 handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nach dem Kassensturz am Ende der Pandemie werden die meisten von uns feststellen, dass sie vor der Krise wohlhabender waren als nach der Krise.
In Berlin hat die CDU bereits geklärt mit wem sie 2021 bei der Wahl zum regierenden Bürgermeister antreten wird. Es ist unser Landesvorsitzender, Kai Wegener. Auch hier gilt, die CDU hat in Berlin nur dann eine Chance, wenn sie als wählbare Alternative für die Mitte der Gesellschaft wahrgenommen wird. Die Mitte ist in Berlin verwaist. Die praktische Politik in unserer Stadt belegt jeden Tag, SPD und Grüne betreiben eine ideologiegesteuerte Politik, während die Interessen der Berliner, die eine funktionsfähige Stadt wollen, unberücksichtigt bleiben. Hier bietet sich unsere Chance. Rot-Rot-Grün muss unter 50% kommen und wir im Gegenzug so stark werden, dass eine Regierungsbildung ohne CDU nicht mehr möglich ist. Das ist durchaus erreichbar und keine Illusion. Entscheidend ist, wir müssen die Macht in Berlin auch wirklich erringen wollen. Unsere Stadt ist es Wert endlich besser regiert zu werden.
Im Bezirk haben wir am 26.9.2020 unsere Kandidaten für die Wahl in Berlin und im Bezirk nominiert. Mathias Steuckardt ist der Spitzenkandidat für die Wahl im Bezirk geworden und das auch noch miteinem sehr guten Ergebnis. Ralf Olschewski( Platz 5), Eva Majewski (Platz 7) und Harald Sielaff (Platz 15) haben gute Chancen als Bezirksverordnete in die nächste Bezirksverordnetenversammlung einzuziehen. Weitere Kandidaten aus unserem Ortsverband sind:
Klaus Hackenschmied, Platz 19
Christopher Prinz, Platz 24
Stefan Koch, Platz 29
Alexander Gerasimenko, Platz 32
Unser Mitglied Katharina Senge wird als Direktkandidatin im Wahlkreis 1 für das Abgeordnetenhaus antreten. Sie hat mit der Absicherung auf Listenplatz 3 gute Chancen im Herbst in den preußischen Landtag einzuziehen. Als weiterer Kandidat steht Stefan Koch auf Listenplatz 9 zur Verfügung. Insgesamt ist es uns am 26.9.2020 gut gelungen unsere regionalen Interessen und unsere Kandidaten im Kreisverband geräuschlos aber konsequent durchzusetzen.
Ich werde häufig gefragt, wann sehen wir uns denn alle mal wieder bei einer Versammlung oder beim CDU-Stand? Leider bleibt mir hier nur der Satz: Wenn die Pandemielage es wieder zulässt. Gehen wir Mal davon aus, dass wir uns bis mindestens Ende März ausschließlichbei Videokonferenzen sehen werden. Beim letzten digitalen Stammtisch waren wir doch immerhin fast 20 Personen.
Was steht bei uns für 2021 an?
• Die Diskussion über den Inhalt des Bezirkswahlprogramms in den Monaten Januar bis März.
• Im 1. Halbjahr eine Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Ortsvorstandes.
• Die Vorbereitungen auf den Wahlkampf
Mit dem Stichwort Wahlkampf verbinde ich noch eine Bitte an Sie. Wahlkampf ist immer mit hohen Kostenverbunden. Diesmal geht es um Bund, Land und Bezirk gleichzeitig. Die Kosten werden folglich höher als gewohnt sein. Vielleicht ist es Ihnen möglich den Wahlkampf 2021 mit einer Spende zu unterstützen. Wir würden uns über den Eingang kleinerer oder größerer Beträge auf dem Konto unseres Ortsverbandes sehr freuen.
CDU Kreisverband Tempelhof / Schöneberg,
Berliner Volksbank,
IBAN.:DE 75100900003190787108,
Was fällt 2021 mit Sicherheit aus? Ja, leider unser Neujahrsessen, das viele von uns nutzen um Parteifreunde wieder einmal zu sehen.
Als kleines Dankeschön für die Treue zur CDU im schwierigen Jahr 2020 haben wir diesem Brief eine Süßigkeit beigefügt. Ich wünsche Ihnen im Namen des Ortsvorstandes ein besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches Jahr 2021 und vor allem, bleiben Sie gesund.
Ihr