Neuigkeiten
24.04.2018 | Monika Thamm
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Eröffnung der Brunnensaison am Viktoria-Luise-Platz

 

Wie im vergangenen Jahr – zur Eröffnungsveranstaltung regnete es. Das Procedere war auch wie in den vergangenen Jahren: Erst eine kleinen Rede von der Bürgermeisterin Angelika Schöttler, dann eine kurze Begrüßung durch den Vertreter der Firma Wall, dann der gemeinsame Knopfdruck und die Fontäne schoß in die Höhe – Beifall.

Neu ist etwas anderes: Diese Eröffnung fand das letzte Mal unter der Verantwortung der Firma Wall statt. Ende dieses Jahres wird die Verantwortung für alle Brunnen in die Hände der Berliner Wasserbetriebe gelegt.

Aufgrund meiner Erfahrungen mit Übertragungen von Pflichten und Verantwortung in die öffentlichen Hände einer Verwaltung schleicht sich bei mir ein Anflug von Skepsis ein. Aber – in diesem Falle hätte ich gerne Unrecht. Und wenn der Brunnen auf dem Viktoria-Luise-Platz (und die anderen auch) in 2019 und in den Folgejahren wieder ab Frühjahr das ganze Jahr sprudeln, dann wird es nicht nur mich, sondern alle Besucher des Platzes freuen.

 
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24.04.2018 | Matthias Steuckardt
 Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg nimmt die Summe der antisemitischen Vorfälle im Bezirk zum Anlass, in der BVV-Sitzung am Mittwoch dieser Woche einen Antisemitismusbeauftragten zu fordern. Außerdem sollen der Arbeitsbereich der Integrationsbeauftragten angepasst und das Meldewesen in Schulen verbessert werden.
Ob die Beleidigungen in der Paul-Simmel-Grundschule in diesem Jahr, der Übergriff an der Gemeinschaftsschule Friedenau im vergangenen Jahr oder der Übergriff auf Rabbi Daniel Alter im Jahr 2012 – immer wieder kommt es in Tempelhof-Schöneberg zu antisemitischen Vorfällen, die deutschlandweit für Betroffenheit sorgen. 
„Das muss endlich ein Ende haben!“, fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Matthias Steuckardt. Seine Fraktion hat daher beantragt, dass der Bezirk seine Bemühungen zur Bekämpfung des Antisemitismus verstärkt. „Tempelhof-Schöneberg weiß um seine historische Verantwortung und versucht, dieser beispielsweise mit der Ausstellung „Wir waren Nachbarn“ auch gerecht zu werden. Die Summe der antisemitischen Vorfälle im Bezirk zeigt aber, dass die Bemühungen unbedingt intensiviert werden müssen und neue Konzepte für neue Ausprägungen des Antisemitismus dringend benötigt werden“, so Steuckardt. 
Konkret ist damit gemeint, dass ein großer Teil der bekannt gewordenen Vorfälle von jungen Menschen mit Migrationshintergrund ausgingen. „Deswegen wollen wir neben einem Antisemitismusbeauftragten, der als Ansprechpartner insbesondere eine koordinierende Funktion innehaben soll, auch die Aufgabenbeschreibung der Integrationsbeauftragten ändern, damit die Antisemitismusprävention ein fester Bestandteil der Integrationsbemühungen wird. Für uns ist klar: Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft absolut keinen Platz!“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Die Antwort auf eine schriftliche Anfrage des CDU-Bezirksverordneten Patrick Liesener zeigte auf, dass dem Bezirksamt lediglich ein einziger antisemitischer Vorfall an Schulen in den vergangenen fünf Jahren gemeldet wurde. „Entweder ist die Dunkelziffer enorm oder den Schulen fehlt die Sensibilität, bekannte Vorfälle zu melden, weil entsprechende Äußerungen auf den Schulhöfen zum Alltag gehören. Für eine offene und ehrliche Analyse ist das Wissen um die konkreten Fallzahlen aber essentiell, weswegen wir darauf hinwirken wollen, dass die Schulen ihrer Meldepflicht nachkommen“, so Liesener. 
 
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12.04.2018

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Ausstellung mit Fotografien des Fotografen und Pioniers der Fototechnik, Ottomar Anschütz, organisiert werden kann.

 Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat sich für den Erhalt der Grabstätte des Fotografen und Pioniers der Fototechnik, Ottomar Anschütz, möglichst als Ehrengrab des Landes Berlin, ausgesprochen. Neben dieser Form der Ehrung sollte nach weiteren Möglichkeiten gesucht werden, um die Lebensleistung von Ottomar Anschütz (* 16. Mai 1846 in LissaProvinz Posen; † 30. Mai 1907 in Berlin-Friedenau) zu würdigen.

Naheliegend wäre hierfür, eine Ausstellung mit seinen Werken und Erläuterung zur Bedeutung seiner technischen Entwicklungen.

 

 
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12.04.2018 | Matthias Steuckardt
 

Die Bezirksverordnetenversammlungen ersucht das Bezirksamt, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen.

In dem Konzept sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen dazu angehalten werden können, antisemitische Vorfälle und Beleidigungen sehr ernst zu nehmen und zeitnah zu melden.

Außerdem soll die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen künftig einen Arbeitsschwerpunkt der Integrationsbeauftragten bilden und ein Antisemitismusbeauftragter des Bezirks soll benannt werden.

 

 Die aktuellen Vorfälle, welche bundesweit Aufsehen erregten, zeigen die Notwendigkeit, die Bemühungen, welche derzeit aktuell augenscheinlich nicht ausreichend sind, zu intensivieren.

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26.03.2018 | Matthias Steuckardt
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Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die BVV das Bezirksamt einstimmig beauftragt, einen möglichen Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin in das Kathreiner-Haus an der Potsdamer Straße nach Kräften zu unterstützen.

Laut Presseberichten lässt die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung aktuell einen Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin in das derzeit leerstehende und von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) verwaltete Kathreiner-Haus an der Potsdamer Straße prüfen.

„Durch die Ansiedlung des Verwaltungsgerichts würde das Gebiet um die Potsdamer Straße weiter aufgewertet und neue Arbeitsplätze würden entstehen“, so Matthias Steuckardt. Der CDUFraktionsvorsitzende nennt im Rahmen der Aussprache zu dem CDU-Antrag insbesondere die verkehrliche Anbindung durch den U-Bahnhof Kleistpark, aber auch durch die S-Bahn-Haltestelle Yorckstraße als ein gewichtiges Argument für diesen Standort.

Die Bezirksverordneten folgten dieser Argumentation einstimmig und forderten das Bezirksamt auf, der Senatsverwaltung umgehend Unterstützung anzubieten, damit offene Fragen - insbesondere zum Denkmalschutz - zeitnah geklärt werden können und ein Umzug schnellstmöglich erfolgen kann. 
 
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21.03.2018 | Matthias Steuckardt

Hochzeitspaare lassen sich gern in dem Park neben dem Rathaus Schöneberg ablichten und der Hirschbrunnen ist sicher eines der bekanntesten Wahrzeichen Schönebergs. Daher hatte die CDU-Fraktion beantragt, dass künftig wieder Blumen die Pflanzschalen der Brüstung im Rudolph-Wilde-Park zieren sollen. Diesem Vorstoß folgten die Bezirksverordneten einstimmig, doch nun teilte das Bezirksamt mit, dass auch künftig keine zierenden Farbtupfer in dem nach dem ersten Schöneberger Bürgermeister benannten Park zu erwarten sind.

 

 In einer sog. Mitteilung zur Kenntnisnahme erläuterte Stadträtin Heiß (Grüne), dass es an einem Wasseranschluss fehle, der zur Pflege der Pflanzen erforderlich wäre. Außerdem sei die regelmäßige Pflege teuer und Sponsoren seien bislang nicht von sich aus auf das Bezirksamt zugegangen, um die Kosten zu übernehmen. Aber immerhin: künftig wolle man regelmäßig das Unkraut aus den Pflanzschalen entfernen.

 

 Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden, Matthias Steuckardt, ist die Ambitionslosigkeit der grünen Stadträtin erschreckend. „Zu erwarten, dass Sponsoren von sich aus auf das Bezirksamt zukommen und ihre Unterstützung anbieten, das ist ein absoluter Witz. Wir werden in der kommenden Hauptausschusssitzung erfragen, ob es tatsächlich der Wahrheit entspricht, dass das Bezirksamt sich nicht aktiv um ein Sponsoring oder bürgerschaftliches Engagement gekümmert hat. Es kann doch erwartet werden, dass einstimmig beschlossene BVV-Anträge auch durch das Bezirksamt umgesetzt werden“, so Steuckardt.

 

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19.03.2018 | Horst Kauffmann
Sehr geehrter Herr Bundesminister, 
sehr geehrter Horst Seehofer,  

auf der Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Kreisverbandes Tempelhof-Schöneberg der Senioren Union nachfolgenden Beschluss gefasst.  
 
Da nach wie vor jeden Monat ca. 15.000 Nicht-EU-Ausländer über sichere  Drittstaaten in unser Land einreisen, ohne über die benötigten Pass- oder  Visadokumente zu verfügen, fordern wir gem. den rechtlichen Grundlagen aus GG Art.16a Abs. 2 und Asylgesetz §18 Abs.2 Nr.1 die Zurückweisung dieses Personenkreises an unseren Außengrenzen.    

Ebenso erwarten wir die konsequente Anwendung des § 58a des Aufenthaltsgesetzes und die Durchführung von verlässlichen Abschiebungen ohne vorherige  Ankündigung, notfalls auch in fixierter Form mittels Charter- oder Bundesmaschinen. Ärztliche Atteste müssen eine amtsärztliche Bestätigung haben, um Berücksichtigung zu erlangen und somit eine temporäre Abschiebungsaussetzung zu begründen.   

Wir, die Mitglieder und der Vorstand des Kreisverbandes der Senioren-Union haben keinerlei Verständnis für den fortwährenden Kontrollverlust, wer woher, in welchem Alter und Absicht in unser Land einreist und teilen die Besorgnis der Mehrheit unserer Bürger und erwarten wirksame Schritte zur Zuwanderungsbegrenzung und Herstellung einer staatlichen Rechtssicherheit, was die Akzeptanz der wirklich Schutzberechtigten und Integrationswilligen sicherlich steigern würde  und wir verbinden unseren Glückwunsch zu ihrer Ernennung mit der Hoffnung auf eben diese Rechtsstaatlichkeit.   

Mit freundlichen Grüßen 
 
Für den Kreisverband der Senioren-Union   

Horst Kauffmann 
Kreisvorsitzender       
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18.03.2018
 

Am 13. März fand unsere diesjährige Jahreshauptversammlung in den Fraktionsräumen der CDU im Rathaus Schöneberg statt. die Veranstaltung war sehr gut besucht und wo du um 19:30 Uhr durch den Vorsitzenden Ralf Olschewski eröffnet.

 

Ralf Olschewski berichtete über die Entwicklung des Ortsverbandes auch im Hinblick auf die vergangene Bundestagswahl. Hier hob er besonders die Mitarbeit der Mitglieder hoch. Dank des besonderen Engagements jedes einzelnen konnte der Ortsverband im letzten Jahr nicht nur einen beachtlichen Mitgliederzuwachs vermerken, sondern seine finanzielle Lage nicht nur zu erhalten sondern auch zu verbessern. Hier gehörte der besondere dank unserem Kassierer Harald Sielaff. auf Empfehlung der Kassenprüfer wurde der Vorstand für das letzte Jahr einstimmig entlastet.

 

als Gast duften wir diesmal die Abgeordnete Hildegard Bentele begrüßen, die uns als  schulpolitische Sprecherin einen Einblick in die momentane Bildungssituation gewährte. Der sehr interessante Vortrag führte dann auch zu einer intensiven langen Diskussion.

 

Gegen 22:00 Uhr schloss dann der Vorsitzende die Versammlung.

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07.03.2018
 Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde gestern ein Antrag im Schulausschuss behandelt, der erreichen soll, dass Familien mit mehreren Kindern bei einem Neuzuschnitt der Einschulungsbereiche nicht vor dem Problem stehen, ihre Kinder an unterschiedlichen Grundschulen einschulen zu müssen.  Dieser Antrag (siehe Anlage) wurde einstimmig angenommen und auch vom Bezirksamt begrüßt, das sich eine veränderte gesetzliche Grundlage wünschte, um den betroffenen Familien die teils dramatischen Folgen ersparen zu können. Die Grünen und die SPD schlossen sich dem Antrag sogar an, so dass er in der Sitzung der BVV im März beschlossen werden wird.
„Dies ist ein deutliches Signal des Bezirks an die Landesebene, diesbezüglich aktiv zu werden und mit einer Änderung des Schulgesetzes zum Aufnahmeverfahren an Grundschulen vielen Familien Sorgen zu nehmen, wie sich ihr Familien- und Berufsleben durch die Beschulung ihrer Kinder an unterschiedlichen Grundschulen verändert,“ zeigt sich der Initiator und schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Zander, erfreut. „Diese Problematik wird nicht nur bei uns im Bezirk, sondern überall in Berlin in den nächsten Jahren zahlreiche Familien betreffen, da sich durch den Bau neuer Grundschulen und Bevölkerungszuwachs durch diverse Wohnungsneubauvorhaben die Einschulungsbereiche vielerorts zwangsläufig ändern müssen.“
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05.03.2018 | Ralf Olschewski
 

2017 war für den Ortsverband Schöneberger Westen das erfolgreichste Jahr seiner Geschichte. Bei der Mitgliederzahl haben wir Ende 2017 mit 200 den höchsten Stand seit unserer Gründung erreicht. Insgesamt hatten wir einen Nettozuwachs von 18 Mitgliedern was einem Plus von rund 10% entspricht. Sieht man sich die Entwicklung seit 2010 an, ist die Mitgliederzahl um 40 gestiegen, so dass wir in 8 Jahren einen Mitgliederzuwachs von 25% erreichen konnten. Im gleichen Zeitraum ist die Mitgliederzahl des Kreisverbandes Tempelhof / Schöneberg um rund 7% und die des Landesverbandes Berlin um 4% gefallen. Damit dürften wir einer der erfolgreichsten Ortsverbände der Berliner CDU sein.

 

Mit einem Kassenbestand von rund 30000€ sind wir für die Arbeit der künftigen Jahre auch finanziell gut aufgestellt, wir finanzieren uns fast ausschließlich aus Mitgliederbeiträgen, Spenden haben bestenfalls marginale Bedeutung. 2018 wollen wir uns noch stärker den Kiezthemen widmen um positive Veränderungen für uns alle im Ortsteil Schöneberg zu erreichen.

 

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017 ist im Ortsverbandsbereich nicht vom negativen Gesamttrend abgelöst zu sehen. Fakt ist aber, dass wir auf den Bezirk bezogen unterdurchschnittliche Verluste hinnehmen mussten und teilweise sogar gegen den Trend in einigen Stimmbezirken gegen den Trend zugelegt haben.

 

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass wir auch 2018 wieder ein erfolgreiches Jahr für die CDU in Schöneberg erreichen können.

 

Ihr

Ralf Olschewski

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