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19.06.2018 | Hans-Werner Sens
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und ein wunderbar warmer Abend. Zum diesjährigen Sommerfest der Ortsvereine war das Wetter besser als das Klima in der Regierung. So war es kein Wunder, das mehr als 80 Personen der Einladung ihres Ortsverbandes gefolgt sind, um in Tempelhof zu feiern.

 

Viele fleissige Hände waren mit der Zubereitung der Salate und der Kuchen beschäftigt gewesen und auf dem Grill dufteten verführerisch die Steaks und Würstchen. Hier sei dem Verfasser gestattet, die Reichhaltigkeit und die Fantasie der verschiedenen Salate zu loben. Es war eine Vielzahl von Ideen zu finden und die Zusammenstellung der Zutaten war hervorragend.

 

Aber auch der politische Teil kam nicht zu kurz. Das einzige was kurz war, war die Rede von Ralf (dafür sei er bedankt). Als Redner war Burkhard Dregger zu begrüssen, der als Fraktionsvorsitzender ( zum Zeitpunkt des Sommerfestes noch designiert) über die Arbeit im Abgeordnetenhaus berichtete. Wir wünschen ihm viel Glück bei seiner neuen Aufgabe.

 

So war der Abend sehr unterhaltsam, es wurde viel diskutiert und geplaudert. Ein gelungener Sommerabend, obwohl er astronomisch noch im Frühling war.


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16.06.2018 | Matthias Steuckardt
 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Berliner Senats dafür einzusetzen, dass der im Rahmen des neuen Berliner Tourismuskonzepts geplante „Pfad der Freiheit“, neben dem Rathaus Schöneberg, folgende Stationen umfasst:

 

1.     den ehemaligen Flughafen Tempelhof,

2.     das Kammergerichtsgebäude (ehemals Sitz des Alliierten Kontrollrats) im Heinrich-von-Kleist-Park,

3.     das Notaufnahmelager Marienfelde,

4.     das Funkhaus des Deutschlandradios am Hans-Rosenthal-Platz (ehemals RIAS).

 

Begründung:

Laut einem aktuellen Pressebericht wird derzeit ein Berliner Tourismuskonzept erarbeitet, welches unter anderem auf eine „kiez-basierte“ Tourismussteuerung setzt. 13 besondere touristische Projekte sollen laut dem Bericht in diesem und im nächsten Jahr mit  3,5 Millionen Euro gefördert werden. Darunter auch ein „Pfad der Freiheit“ durch die Stadt, für den 450.000,- Euro zur Verfügung stehen sollen. Tempelhof-Schöneberg ist der „Freiheit“ in besonderer Weise verpflichtet, was bei der Erarbeitung des Tourismuskonzepts berücksichtigt werden muss.

 

Besondere Bedeutung erlangte unser Bezirk zur Zeit der deutsch-deutschen Teilung. So wurde während der Berlin-Blockade West-Berlin über den Flughafen Tempelhof von den Alliierten mit der Luftbrücke versorgt. Der Alliierte Kontrollrat hatte seinen Sitz im heutigen Kammergericht im Kleistpark. Das Notaufnahmelager Marienfelde bildete für unzählige Menschen das Tor zur freien Welt. Das Rathaus Schöneberg war Sitz des Regierenden Bürgermeisters, auf dem Vorplatz rief John-F.-Kennedy der jubelnden Menge „Ich bin ein Berliner“ zu. Noch heute wird die Tradition des RIAS fortgeführt und aus dem Funkhaus des Deutschlandradios am Hans-Rosenthal-Platz der Klang der Schöneberger Freiheitsglocke gesendet. Dieser Tradition der Freiheit fühlen wir uns verpflichtet und wollen die historische Bedeutung der jeweiligen Orte vermitteln und sie für Einheimische und Touristen erfahrbar machen.


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16.06.2018 | Ralf Olschewski
 

Das Bezirksamt wird ersucht,

  1. die kostenfreie Kurzzeitparkzone auf dem John-F.-Kennedy-Platz mit 20 Stellplätzen und einer Parkdauer von maximal 2 Stunden (in der Zeit von 09:00-16:00 Uhr) nach mehr als einem Jahr endlich zu realisieren.                                                                       
  2. die Kontrolle des Kurzzeitparkbereichs mit Hilfe einer Parkscheibenregelung sicherzustellen.

  3. darzustellen, warum die Realisierung einer einfachen Parkzone trotz BVV-Beschluss vom 15.3.2017 bereits länger als ein Jahr dauert.

Der BVV ist bis 30.9.2018 Bericht zu erstatten.

 

Begründung:
Es ist nicht nachvollziehbar, warum das Bezirksamt die Umsetzung von BVV-Beschlüssen durch Untätigkeit sabotiert. Die Einrichtung einer Kurzzeitparkzone für Besucher des Bezirksamtes ist auch ein wichtiger Akt von Bürgernähe, denn bei der Größe des Bezirks ist es bei rationaler Überlegung klar, dass Nutzer des Rathauses auch mit PKW anreisen.

Aus der großen Leere des Rathausparkplatzes in den Abend- bzw. frühen Morgenstunden kann man den Rückschluss ziehen, dass der Parkplatz tagsüber fast ausschließlich als kostenloser Dauerstellplatz für Mitarbeiter des Rathauses Schöneberg bzw. naheliegender Senatsdienststellen genutzt wird. Ob dies zur bisher sehr zaghaften Realisierung der Kurzzeitparkzone durch die Verwaltung beigetragen hat, ist zwar reine Spekulation, kann aber auch nicht ausgeschlossen werden.

 


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16.06.2018 | Matthias Steuckardt
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass

1.     in einem ersten Schritt die Personal- und Sachmittel der bezirklichen Grünflächenämter wieder das finanzielle Niveau des Jahres 2001 (in Tempelhof-Schöneberg 10,44 Millionen €) erreichen und die Globalsummen um die entsprechenden Beträge für 2019 aufgestockt werden.

 

  1. in einem zweiten Schritt eine weitere Erhöhung der Globalsummen der Grünflächenämter für den Doppelhaushalt 2020/21 in Höhe des Inflationsausgleichs für den Zeitraum 2001-2018     (+30%) auf 13,6 Millionen € in Tempelhof-Schöneberg erfolgt.

 

Hierfür ist eine gemeinsame Initiative mit anderen Bezirken zu organisieren, damit unser Anliegen mehr Durchschlagskraft gewinnt 

 

Begründung:
Die Grünanlagen und das Straßenbegleitgrün in unserem Bezirk befinden sich in einem erbärmlichen Pflegezustand. Dies hat ausschließlich finanzielle Gründe und ist auf die Unterausstattung der Bezirke mit Sach- und Personalmitteln durch den Senat zurückzuführen

Die Haushaltsansätze des Jahres 2001, also des ersten gemeinsamen Haushalts der Altbezirke Schöneberg und Tempelhof, betrug rd. 10,44 Mio. €. Das Soll des Jahres 2016 betrug dagegen nur noch knapp 8,5 Millionen. Insgesamt sind die Mittel bis 2020 auf 13,6 Mio. € anzuheben. Ende 2016 betrug das Haushaltssoll des Grünflächenamtes 8,5 Mio. € und hätte, um die finanzielle Substanz des Jahres 2001 zu erreichen, mindestens 13,3 Mio. € betragen müssen. Das Grünflächenamt hatte also lediglich 60% der Mittel zur Verfügung, die es noch im Jahr 2001 hatte.

Die Haushaltslage des Landes Berlin hat sich mit einem Plus von mehr als 2 Milliarden € deutlich gegenüber der Vergangenheit verbessert, so dass ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, um unsere Grünanlagen wieder in einen attraktiven Zustand zu versetzen.

 


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16.06.2018
 

Die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt, dass das Bezirksamt nun endlich den von der Spreewald-Grundschule begehrten Wachschutz von heute an bis zu den Sommerferien beauftragt hat. Leider bedurfte es dazu offenbar erst eines weiteren durch Pressemeldungen bekannt gewordenen Vorfalls, um das Schulamt von seiner kategorischen Ablehnung abzubringen.

Das Schulamt beschränkt den Einsatz des Wachschutzes allerdings nur auf den Bereich der Zugangskontrolle am Schultor; nur in Notfällen soll er zur Durchsetzung des Hausrechts herangezogen werden dürfen. 

 

„Das Außengelände wird jedoch von der Gleditschstraße aus regelmäßig nicht nur von Touristengruppen unbefugt betreten. Daher wäre es aus unserer Sicht notwendig, die Sicherheitsfirma auch zu Kontrollgängen auf dem Schulgelände zu ermächtigen, wie es im Rahmen des im Frühjahr bestehenden Auftrags direkt durch die Schule erfolgte,“ kritisiert der CDU-Schulpolitiker Christian Zander. Er ergänzt: „Diverse Vorfälle haben gezeigt, dass die Schule genau richtig entschieden hat, einen Wachschutz zu engagieren. Schließlich geht es um die Sicherheit und das Wohl der Schülerinnen und Schüler, für die die Schule die Verantwortung trägt.“ 

 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt findet es bedenklich, „dass erst ein weiterer Gewaltvorfall in der Zeit, in der die Schule keinen Wachschutz erhalten durfte, das Schulamt zum Einlenken bewogen hat. Andere Bezirke wie Neukölln und Spandau handeln und unterstützen die betroffenen Schulen damit in dieser Frage konsequenter.“

 

Zur weiteren Deeskalation wurde eine dritte Person für die Sozialarbeit an der Schule eingestellt. Zudem ist geplant, das derzeit problemlos mögliche unbefugte Betreten des Geländes durch eine effektivere Umfriedung zu verhindern. Nachdem dies erfolgt ist, wird der Einsatz des Wachschutzes hoffentlich nicht mehr erforderlich sein.


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21.05.2018 | Ralf Olschewski
 Die CDU-Fraktion hat die von Anwohnern aus der sog. Schöneberger Insel an sie herangetragenen Wünsche nach der Einführung einer Parkraumbewirtschaftung für dieses Gebiet aufgegriffen. Denn in dem dicht besiedelten Gebiet mit recht schmalen Straßen hat der Parkdruck in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Hintergrund sind wesentliche strukturelle Veränderungen, die in den letzten zehn Jahren der Entstehung des EUREF-Campus und dem erheblichen Bedeutungszuwachs des Bahnhofs Südkreuz stattgefunden haben. 
„Dafür, dass sich die Situation mit den geplanten Wohn- und Gewerbebauten im Bereich der Schöneberger Linse künftig weiter verschärfen wird, bedarf es keiner hellseherischen Fähigkeiten“, ist sich der Schöneberger CDU-Verordnete Ralf Olschewski sicher und ergänzt: „Sehenden Auges wurden entgegen der Forderung der CDU bereits viel zu wenig Stellplätze für die Neubauvorhaben geplant. Dann müsse man so ehrlich und konsequent sein und die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung für die Insel und auch die Linse mindestens proaktiv prüfen und nicht erst damit beginnen, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist. 
Der gestern in die BVV eingebrachte Antrag ist zur Beratung in den Verkehrsausschuss überwiesen worden.
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21.05.2018 | Matthias Steuckardt
 

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich seiner eigenen Selbstverpflichtung aus der Drs. 0396/XX vom 5.12.2017 nachzukommen und die Betonpflanzschalen in der Badenschen Straße in Höhe des Rathauses umgehend zu entfernen.

 

Sollte sich das Bezirksamt seit Dezember 2017 doch entschieden haben die Pflanzschalen nach fast 10 jähriger Verwahrlosung mit einer attraktiven Bepflanzung zu versehen, wird dies von der BVV gegenüber der alternativlosen Entfernung bevorzugt und vorbehaltos unterstützt.

 

Hat das langjährige Aufstellen der Betonschalen in der Badenschen Straße Gehwegschäden verursacht, sind diese bei der Entfernung der Pflanzschalen mit zu beseitigen.

 

Der BVV ist bis spätestens 20.06.2018 über den Vollzug der o.a. Maßnahme incl. der entstandenen Kosten zu berichten. Alternativ dazu sind die Kosten für die Bepflanzung und Pflege der Schalen für 2018 darzustellen.

 

Die Diskussion um eine Bepflanzung der Betonschalen an der Badenschen Straße zieht sich parallel zur Instandsetzung der Pflanzflächen auf dem John-F.-Kennedy-Platz seit fast 10 Jahren hin. Nachdem die BVV das Bezirksamt im Herbst zu einer ultimativen Entscheidung zwischen der Rekultivierung oder dem Entfernen aufgefordert hat, hat sich das Bezirksamt mit der Drs. 0396/XX leider zum Entfernen der Pflanzschalen entschlossen.

Seit dieser Entscheidung sind mehr als 5 Monate vergangen, ohne dass durch das Bezirksamt Aktivitäten entwickelt wurden. Auf Nachfrage erklärte das Bezirksamt im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt am 23.4.2018, dass es bereits die Pflanzschalen entfernt habe. Da dies, für alle nachvollziehbar, bisher nicht geschehen, bedarf es eines erneuten Handlungsauftrages an das Bezirksamt.

Für die CDU ist nicht nachvollziehbar, warum das Bezirksamt nicht in der Lage ist, einfachste Pflege- und Organisationsmaßnahmen in die Tat umzusetzen. Dies lässt für wirklich größere Herausforderungen wenig Positives erwarten.

 


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21.05.2018 | Matthias Steuckardt
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Kontrollen von Radfahrerinnen und Radfahrern im Jahr 2018 zu erhöhen. 

Der BVV ist in der Dezember-Sitzung 2018 mitzuteilen, wie sich die Zahl der Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen wegen vorschriftswidriger Benutzung des Fußgängerbereichs sowie Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen wegen vorschriftswidriger Gehwegnutzung durch Radfahrerinnen und Radfahrer entwickelt haben. 

 Laut der Drucksache 18 / 12 940 aus dem Berliner Abgeordnetenhaus wurde im Jahr 2017 keine einzige der beiden im Antrag genannten Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen in Tempelhof-Schöneberg erfasst. Zum Vergleich wurden im gleichen Zeitraum im Nachbarbezirk Neukölln 139 Fälle erfasst. Verstärkte Kontrollen oder ein gezielter Aktionstag wären wünschenswert, da sich das Verhalten der Radfahrerinnen und Radfahrer in unserem Bezirk sich kaum von dem im Nachbarbezirk unterscheidet.


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07.05.2018 | Monika Thamm
 

Am Dienstag, den 24.4., besuchten Mitglieder des OV Schöneberger Westen das Wohnhaus der Pinel gGmbH in der Dominicusstraße 5. Die Veranstaltung begann mit einer kurzen Führung zur Baustelle eines Wohn- und Verwaltungskomplexes auf dem Gelände. Nach Fertigstellung des Neubaus und Renovierung des alten, bereits bewohnten Hauses wird das künftige Centre Philippe Pinel ein zentraler Betreuungs- und Wohnort für ca. 70 Menschen mit psycho-sozialen Beeinträchtigungen werden. Außerdem werden hier die bislang verstreuten Verwaltungseinrichtungen der Pinel gGmbH zusammengeführt.   

Der Geschäftsführer der gemeinnützigen Einrichtung, Herr Gander,  und der stellvertretende Leiter des Wohnhauses, Herr Gollnow, stellten die Struktur und die Ziele der gGmbH vor.

Ein ganz kurzer Abriss zum Namensgeber der Stiftung: Philippe Pinel war ein Arzt und Theologe in der Zeit der Französischen Revolution Endes des 17. Jahrhunderts. Nach seiner Überzeugung sollten Menschen, die damals als verrückt und auch gefährlich für die Gesellschaft galten, nicht in unwürdigen Gefängnissen untergebracht werden. Seine These lautete: Nehmt den Menschen in seiner Ganzheit wahr. Und das bedeutete für ihn, diese behinderten Menschen in ihrer körperlichen und sozialen sowie seelischen und religiösen Existenz anzunehmen  und zu achten. Nicht die Leistungsfähigkeit im Sinne eines Funktionierens in der Gesellschaft, sondern die Eingliederung in die Gemeinschaft war für Pinel ein ebenbürtiges Ziel – das war quasi der Vorläufer unseres heute verwendeten Begriffs der Inklusion und dessen Umsetzung. Und damit ist auch – so betonten Herr Gander und Herr Gollnow – das Leitbild der Pinel gGmbH formuliert.

Für die 16 Besucher der Veranstaltung wurde das in den Vorträgen und in der darauf folgenden Fragestunde deutlich:  Engagement und Empathie für die Klienten gehören unverrückbar zur Betreuung. Selbstverständlich ist es ein Ziel, den dort lebenden Menschen alle Hilfen und Unterstützungen zu geben, damit sie – im besten Falle ein völlig unabhängiges Leben führen können. Für jene, bei denen das nicht möglich ist, ist die Dominicusstraße 5 ihre Heimat, ihr Zuhause. Auch deshalb werden sowohl der Neubau als auch der Altbau so gestaltet, wie es den heutigen Wünschen und Vorstellungen entspricht: Nicht Wohngemeinschaften mit 4 bis 6 Bewohnern werden der Regelfall sein, sondern kleine Apartments für ein bis zwei Bewohner werden künftig angeboten. Auch damit soll dem Gedanken einer möglichst umfangreichen Selbstbestimmung für die behinderten Menschen umgesetzt werden – keine leichte und immer problemlose Angelegenheit, aber eine Aufgabe, der sich alle Angehörigen der gemeinnützigen Gesellschaft verpflichtet fühlen.

 


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27.04.2018 | Jörg Hackenberger
 

Am 24. April besuchte der Ortsverband Schöneberger Westen das Wohnhaus Dominicusstraße der gemeinnützigen Gesellschaft Pinel, einer Initiative für psychisch Kranke.

Der Leiter des Wohnhauses und der Geschäftsführer der Pinel gGmbH stellten die Einrichtung und den Träger vor. Vor einigen Jahren musste das Wohnhaus in der Dominicusstraße um seine Existenz bangen. Mit Hilfe vor allem der CDU konnte die Einrichtung gerettet werden. Nun entsteht sogar auf dem Gelände ein Erweiterungsbau.

Das Betreuungsangebot des Wohnhauses richtet sich an Personen, die wegen schwerer psychischer Beeinträchtigungen auf intensive Unterstützung rund um die Uhr angewiesen sind. Hierfür stehen 19 Mitarbeiter zur Verfügung.

Das Wohnhaus bietet auf vier Etagen Platz für acht Wohngruppen und insgesamt 40 Bewohnern und Bewohnerinnen.

Ausgerichtet am individuellen Bedarf werden den Bewohnern und Bewohnerinnen unterschiedliche Formen der Unterstützung aus allen möglichen Lebensbereichen angeboten.

Nach den Vorträgen des Geschäftsführers und des Leiters der Einrichtung war Zeit für viele Fragen vorhanden.

Die anwesenden Mitglieder des Ortsverbandes verließen das Wohnhaus Dominicusstraße mit neuen Erkenntnissen, die zeigten, wie wichtig ein Besuch von Einrichtungen in unserem Bezirk ist.

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