Neuigkeiten
08.04.2019 | Matthias Steuckardt
 Eines der Themen der Sitzung des Hautausschusses am 3. April 2019 waren die bezirklichen Wochenmärkte. Dabei wurde deutlich, dass sich insbesondere zwei Schöneberger Wochenmärkte – die unterschiedlicher kaum sein könnten – stets großer Beliebtheit bei Käufern und Händlern erfreuen. Während auf dem Winterfeldplatz jeden Samstag qualitativ hochwertige Waren an ein mondänes Publikum verkauft werden, werden zeitgleich auf dem Crellemarkt Waren zu günstigen Preisen in großen Mengen, häufig kistenweise, verkauft. Nicht selten packen die Kunden diese Waren am Rand des Marktes um oder sortieren verdorbene Ware aus. Zum Ärger der Anwohnerinnen und Anwohner bleiben Umverpackungen und Verdorbenes oft einfach im Umfeld des Marktes liegen. Außerdem führte der Kundenstrom dazu, dass sich unter einer Unterführung am S-Bahnhof Yorckstraße (S1 – Ausgang Großgörschenstraße) ein illegaler Trödelmarkt etablierte, dessen Händler beschädigte und unverkäufliche Waren häufig einfach an Ort und Stelle liegengelassen. Anwohnerinnen und Anwohner haben gemeinsam mit der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wiederholt beim Bezirksamt interveniert, um auf eine Verbesserung der Situation vor Ort hinzuwirken. In dem Anfang 2018 auf CDU-Initiative von der BVV beschlossenen Maßnahmenpakt war die Sauberkeit einer der wichtigsten Punkte.
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07.04.2019 | Hans-Werner Sens
 Unter diesem Motto trafen sich die Mitglieder mehrerer Ortsverbände am 2.4. im Rathaus Schöneberg. Nach den sehr interessanten Vorträgen von Andreas Baldow, der den Teilnehmern neue Bauvorhaben in Schöneberg aufzeigte und Ralf Olschewski, der über die Historie und das Wachstum in Schöneberg referierte begann eine spannende Diskussion. So wurden alternative Möglichkeiten besprochen, wie man neue Wohnungen im Umland bauen könnte, die Arbeit würde in Berlin sein.
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02.04.2019 | Matthias Steuckardt
 Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg erweitert ihr Kommunikationsangebot um einen  kommunalpolitischen Newsletter. Der erste Versand erfolgte in der vergangenen Woche und künftig sollen die „Neuigkeiten aus dem Rathaus“ immer mittwochs nach der BVV erscheinen. Unter hierbeginntpolitik.de können sich Interessierte anmelden. „Als Kommunalpolitiker sind wir besonders nah bei den Menschen. Daher war für uns klar, dass wir neben einer eigenen Website, Facebook, Instagram und Twitter auch einen Newsletter anbieten wollen, um die Tempelhof-Schöneberger über unsere kommunalpolitische Arbeit noch umfangreicher informieren zu können“, erklärt Matthias Steuckardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion. 
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02.04.2019 | Christian Zander
 Heute Vormittag wurde der neue Bücherbus der Öffentlichkeit vorgestellt. Er löst offiziell im Mai den mehr als 25 Jahre alten Vorgänger ab.
„Es freut uns sehr, dass nun mit dem neuen Bücherbus die Versorgung von vielen Schulen und der Bezirksteile, die keine Stadtteilbibliothek in der Nähe haben, künftig gesichert sein wird. Aufgrund seiner großzügigen und hellen Innengestaltung wird er bestimmt sehr gut von der Bevölkerung angenommen werden“, ist sich der CDU-Verordnete Christian Zander sicher
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02.04.2019 | Matthias Steuckardt
 

Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt Initiativen innerhalb der Bundesregierung (u.a. Bundesminister Spahn, Bundesministerin Giffey, Fraktionsvize Lauterbach), die Masern-Schutzimpfung für Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen zur Pflicht zu machen und fordert die Beteiligten auf, hierfür eine bundesweit gültige und verfassungskonforme gesetzliche Regelung zu schaffen.   

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02.04.2019 | Matthias Steuckardt
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zentrale Trauerfeier für die vom Bezirksamt – im Amtsdeutsch – „ordnungsbehördlich Bestatteten“ einmal jährlich auszurichten. Die Trauerfeier sollte an einem Sonntag stattfinden und offen sein für Angehörige, Freunde und anteilnehmende Bürgerinnen und Bürger.

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02.04.2019 | Matthias Steuckardt
 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Radweg auf der Langenscheidtstraße ab der Hauptstraße (Richtung Crellestraße) bis zum Übergang auf den Gehweg durch die folgenden Maßnahmen gegen Falschparker zu sichern:

1.     Verlängerung der bestehenden Radwegmarkierung bis zur Hauptstraße

2.     Errichtung von Leitboys auf der bereits bestehenden und der neu verlängerten Fahrbahnmarkierung zwischen Radfahrstreifen und KFZ-Fahrbahn

3.     Grüne Einfärbung des Radweges.

Auf der gegenüberliegenden Seite (Crellestraße Richtung Hauptstraße) soll die bestehende Radwegmarkierung ebenfalls bis zur Kreuzung verlängert und grün eingefärbt werden. Der KFZ-Verkehr soll nur noch zweispurig auf die Kreuzung zufahren können.

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31.03.2019
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Die CDU-Fraktion wird zur BVV-Sitzung am 10. April beantragen, dass das Deutsch-Amerikanische Volksfest in diesem Jahr auf dem Vorplatz des Flughafengebäudes zwischen dem Platz der Luftbrücke und dem ehemaligen Haupteingang zur Abfertigungshalle stattfinden kann. Ein weiterer Antrag soll die Initiative unterstützen, dass die historischen Rosinenbomber, die anlässlich des 70. Jahrestages des Endes der Berliner Luftbrücke den Flughafen Tempelhof ansteuern, mit Hilfe einer Ausnahmegenehmigung auch auf diesem landen dürfen.

Das Deutsch-Amerikanische Volksfest musste in den vergangenen Jahren immer wieder seinen Standort verlegen, da Bauvorhaben die Grundstücke beanspruchten, auf denen das traditionsreiche Fest stattfand. Nach nur zwei Jahren in Mariendorf muss sich das Fest nun erneut einen anderen Standort suchen.

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21.03.2019 | Christian Zander
 Am gestrigen Abend hat die BVV mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linken eine Willensbekundung beschlossen. 
Mit dieser spricht sich die BVV dafür aus, dass Angebote von Schulleitungen, auch nach Erreichen der Altersgrenze weiter in dieser Funktion zu arbeiten, grundsätzlich angenommen werden sollten. Dies ist im Interesse des Landes Berlin, aber natürlich auch im Sinne unseres Bezirks.  
Dieser Beschluss der BVV ist auch im Zusammenhang mit den Vorwürfen von StS Rackles gegenüber Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und der BVV Tempelhof-Schöneberg zu sehen. Rackles hatte ihnen vorgehalten, mit ihrer Kritik an der Ablehnung des Antrags auf Dienstzeitverlängerung des Schulleiters der Friedrich-Bergius-Schule durch die Senatsverwaltung würden sie Verwaltungshandeln skandalisieren und das demokratische System beschädigen. 
„Der gestrige Beschluss der BVV zeigt doch gerade, dass das demokratische System hervorragend funktioniert. Abgeordnete und Bezirksverordnete sollen das Handeln der Verwaltung kontrollieren und Verwaltungshandeln anregen bzw. vorgeben. Bei uns im Bezirk wünschen sich fünf von sechs Fraktionen ein anderes Verwaltungshandeln, da sie dieses aus diversen Gründen für falsch halten. Das sollte die Senatsverwaltung zur Kenntnis nehmen und ihr Handeln selbstkritisch überdenken“, mahnt der CDU-Schulpolitiker Christian Zander.  
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20.03.2019 | Matthias Steuckardt
 Neun Parkplätze wurden kürzlich geschaffen, nun sollen sie wieder weg – zumindest wenn es nach RotGrün geht. Ein Schildbürgerstreich dem nur ideologische Verblendung zugrunde liegen kann. 
Der Umbau des westlichen Vorplatzes der Yorckbrücken schreitet voran, der Platz wird attraktiver werden und die Radwegeführung wird an den Bedarf angepasst. Auf der Strecke bleiben dabei die Autofahrer, denn mehrere Parkplätze (legale und halblegale) fallen hierdurch weg. Einen Teil der wegfallenden Parkplätze haben die Stadtplaner wenige Meter weiter neu geschaffen. Hierfür wurde ein regelmäßig durch Unrat verschmutztes und von Unkraut überwuchertes Hochbeet entfernt und die in die Jahre gekommenen Gehwegplatten wurden durch ein modernes, ansehnliches Pflaster ersetzt.
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