Neuigkeiten
14.08.2018 | Matthias Steuckardt
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Drei von vier der auf öffentlichem Straßenland aufgestellten, blauen Telefonzellen funktionieren nicht. Zum Teil sind die Anlagen dermaßen ramponiert, dass von ihnen eine Verletzungsgefahr ausgehen könnte, zumindest verschandeln sie aber das Stadtbild.

So das Ergebnis einer Stichprobe, nachdem die CDU-Fraktion von einer Anwohnerin auf das Ärgernis der ramponierten Telefonzellen angesprochen wurde. Gern hat sich der Fraktionsvorsitzende, Matthias Steuckardt, der Sache angenommen und beim Bezirksamt die Hintergründe erfragt. Insbesondere ist der CDU-Fraktion natürlich daran gelegen, dass die demolierten Telefonzellen entweder repariert oder aber demontiert werden.

 

Für die Beantwortung der schriftlichen Anfrage hat das Bezirksamt nun 14 Tage Zeit und wir werden Sie gern an dieser Stelle über das Ergebnis informieren.

 

SPRECHEN SIE UNS AN!

Ärgern auch Sie sich über bestimmte Dinge in unserem Bezirk? Zögern Sie nicht, sprechen Sie uns an!

 

Gern erfragen wir für Sie Hintergründe, oder wirken mit Ihnen gemeinsam auf eine Verbesserung der Situation vor Ort hin. Persönlich sind wir von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 11:00 bis 16:30 Uhr für Sie erreichbar. Gern können Sie außerdem einen individuellen Termin vereinbaren.

 

Unsere Geschäftsstelle finden Sie in der dritten Etage des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin, im Raum 3054.

 

Tel.: +49 30 7848396

Fax.: +49 30 78703325

E-Mail: info@cdu-fraktion-ts.de


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12.08.2018 | Hans-Werner Sens
 

 

…besonders die 11 Leute, die am 27.7. zusammen mit Ralf Olschewski eine Bezirkstour durch das Bayerische Viertel machten. Bei über 30 Grad ging es am Bahnhof Bayerischer Platz los, vorbei am endlich frei stehenden Löwen, zur ehemaligen Synagoge.  Das Bayerische Viertel zählte zu den Vierteln mit einer grossen Anzahl jüdischer Mitbürger. Hier wohnten unter anderem Albert Einstein, Alfred Kerr, Gottfried Benn und andere.

Die zum Teil prunkvoll renovierten Häuser zeigen wieder die alte Pracht des Grossbürgertums der damaligen Zeit. Entlang dieser Häuser und kleinen Plätzen ging es dann zum Stadtpark.

Hier wurde uns die Schöneberger U-Bahn nahegebracht. Jetzt Teil des BVG Netzes war diese Bahn im Auftrag der Stadt Schöneberg gebaut. Bis Anfang der 50er Jahre gab es auch keine direkte Verbindung zum Bahnhof Nollendorfplatz, der den Schlussbahnhof darstellte. Neu war für viele, das die Linie U4 von 1985 bis 1993 ohne Fahrer fuhr und erst aufgrund des veralteten Softwareprogramm eingestellt wurde ( hier sei zu erwähnen, das aufgrund der Beschwerde der Lokführergewerkschaft und dem Bundesaufsichtsamt trotz allem ein Lokführer mitfahren musste).

Dann ging es weiter zum Rudolph-Wilde-Park, der seinen Namen nach dem ersten Bürgermeister von Schöneberg erhielt. Benannt wurde er aber erst 1964, nachdem der Platz vor dem Rathaus, der erst seinen Namen trug, in John.F-Kennedy- Platz umbenannt wurde.

So kamen wir dann an das Rathaus Schöneberg und es musste erst mal mit der Mär aufgeräumt werden, das Kennedy vom Rathausbalkon den berühmten Satz „Ich bin ein Berliner“ sagte. Kennedy stand nämlich auf der Rathaustreppe. Als wir kurze Zeit später auf dem besagten Balkon standen, stellten alle fest, daß man Kennedy von dort aus nicht gesehen hätte (jetzt wissen wir auch warum die Politiker am Tag des Mauerfalls ausgepfiffen wurden, man konnte sie nicht sehen nur hören).

Wir besichtigten dann noch den goldenen Saal, der an zwei Wänden Gemälde von Prof. Koeppel zeigt.

Nach anderthalb Stunden ging es dann zum Platzhirsch, dem wunderschönen Biergarten neben dem Rathaus. Hier konnte man bei gutem Essen und kalten Getränken den Tag ausklingen lassen.


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25.07.2018 | Ralf Olschewski
 

Am Rande einer Stammtischrunde wurde im Frühjahr von unseren Mitgliedern darauf hingewiesen, dass die Löwenskulptur wegen mangelnder Standfestigkeit seit mehr als einem Jahr abgesperrt und nicht mehr sichtbar ist. Im Frühjahr 2018 habe ich im Ausschuss für Grün und Verkehr dieses Thema angesprochen und die Antwort erhalten, es sei ein Gutachten zur Standsicherheit in Auftrag gegeben worden, es sei aber erst nach den Sommerferien mit einem Ergebnis zu rechnen.

Anfang Juni kommt die überraschende Meldung von Anwohnern, der Löwe ist wieder in voller Pracht zu erkennen, die Verwaltung berichtete inzwischen, die Gesamtkosten für Untersuchung und Instandsetzung haben rd. 5500€ ausgemacht. Der Zeitablauf und die relativ niedrigen Kosten der Instandsetzung lassen allerdings den Verdacht zu, dass ohne die steten Nachfragen der CDU die Sanierungsmaßnahmen noch immer nicht begonnen hätten. Der bayerische Löwe ist ein gutes Beispiel für erfolgreiche Bezirkspolitik.


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25.07.2018 | Ralf Olschewski
 

Die Grünanlagen und die Straßenbäume in Tempelhof/ Schöneberg befinden sich in einem erbärmlichen Pflegezustand. Dies hat ausschließlich finanzielle Gründe und ist auf die Unterausstattung der Bezirke mit Sach- und Personalmitteln durch den Berliner Senat zurückzuführen. Es würde uns schon deutlich helfen, wenn die Berliner Bezirke die Finanzausstattung des Jahres 2001 für diesen Bereich zur Verfügung hätten.

Die Haushaltsansätze des Jahres 2001, also des ersten gemeinsamen Haushalts der Altbezirke Schöneberg und Tempelhof, betrug rd. 10,4 Millionen €, dagegen standen 2016 nur noch knapp 8,5 Millionen zur Verfügung. Die CDU will deshalb bis 2020 den Grün - Etat auf Insgesamt 13,6 Millionen € anheben, dies entspräche den inflationsbereinigten Haushaltsansätzen des Jahres 2001. Das Grünflächenamt in unserem Bezirk hatte also 2016 real lediglich 60% der Mittel des Jahres 2001 zur Verfügung.

Die Haushaltslage des Landes Berlin hat sich mit einem Plus von mehr als 2 Milliarden € deutlich gegenüber der Vergangenheit verbessert, so dass ausreichend Geld zur Verfügung steht, um die Berliner Grünanlagen wieder in einen attraktiven Zustand zu versetzen

Grüne und SPD lehnen diese Maßnahme bisher mit der Begründung ab, das Grünflächenamt sei derzeit nicht in der Lage mehr als die vorhandenen Gelder sinnvoll auszugeben. Ich halte das für eine völlig absurde Argumentation, die lediglich die Handlungsunfähigkeit der Berliner Regierungsparteien vernebeln soll.


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25.07.2018 | Ralf Olschewski
 

Kurz vor der Sommerpause hat die BVV auf Initiative der CDU  die Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg ein zweites Mal beschlossen. Der Grund? Das Bezirksamt sabotiert den nachfolgenden Beschluss seit mehr als einem Jahr durch Untätigkeit aus angeblicher Arbeitsüberlastung.

Das Bezirksamt wird ersucht,

  1. die kostenfreie Kurzzeitparkzone auf dem John-F.-Kennedy-Platz mit 20 Stellplätzen und einer Parkdauer von maximal 2 Stunden (in der Zeit von 09:00-16:00 Uhr) nach mehr als einem Jahr endlich zu realisieren.                                                                                
  2. die Kontrolle des Kurzzeitparkbereichs mit Hilfe einer Parkscheibenregelung sicherzustellen.

Doch womit ist das Bezirksamt und die grüne Stadträtin Sabine Heiß überfordert? Das Aufstellen eines Schildes, dem Erwerb von Markierungsfarbe und der Markierung mit Hilfe eines Pinsels und ggf. Schablonen oder ähnlicher Hilfsmittel. Eine großzügige Schätzung von Arbeitszeit würde ich mit einem Tag für 2 Personen bemessen.

Die Einrichtung einer Kurzzeitparkzone für Besucher des Bezirksamtes ist ein wichtiger Akt von Bürgernähe, denn bei der Größe des Bezirks ist es bei rationaler Überlegung klar, dass Nutzer des Rathauses auch mit PKW anreisen.

Aus der großen Leere des Rathausparkplatzes in den Abend- bzw. frühen Morgenstunden kann man den Rückschluss ziehen, dass der Parkplatz tagsüber fast ausschließlich als kostenloser Dauerstellplatz für Mitarbeiter des Rathauses Schöneberg bzw. naheliegender Senatsdienststellen genutzt wird. Ob dies zur bisher sehr zaghaften Realisierung der Kurzzeitparkzone durch die Verwaltung beigetragen hat, ist zwar reine Spekulation, kann aber auch nicht ausgeschlossen werden.


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25.07.2018 | Ralf Olschewski
 

Die Initiative der CDU zur Schaffung einer mobilen Polizeiwache im Regenbogenkiez ist Realität geworden. Damit ist das ein schöner Erfolg für mehr Sicherheit im Kiez der auch positive Auswirkungen auf die schwierigen Verhältnisse in der Kurfürstenstraße haben dürfte.

Doch Schöneberg läge nicht in Berlin, wenn es nicht die üblichen Organisationsprobleme bei der Realisierung von neuen Projekten gäbe. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass der Senat zwar mobile Wachen geschaffen hat, allerdings kein zusätzliches Personal für diese Einrichtungen zur Verfügung steht. In der Konsequenz bedeutet dies, das Personal wird aus den ohnehin schon unterbesetzten Polizeiabschnitten herausgelöst, oder die Zeiten der mobilen Wache sind stark eingeschränkt. Wir werden dazu weiter berichten.


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15.07.2018 | Hans-Werner Sens
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Vom 9. Bis 11.7.18 war eine Gruppe der Seniorenunion auf Einladung von unserem Europaabgeordneten Joachim Zeller in Brüssel um vor Ort zu erfahren, wie die Aufgabe des Europäischen Parlaments aussieht. Wir flogen in zwei Gruppen von Tegel ab, was dazu führte, dass wir am Montag eigentlich nichts unternehmen konnten ausser die Gegend zu erkunden. Unser Hotel war mitten in der Stadt und so bedeutende Sehenswürdigkeiten wie zum Beispiel Dior, Rolex, Bulgari und Apple waren leicht zu Fuss zu erreichen. Da die Brüssler entschieden hatten das Parlament etwas nach aussen zu verlagern, hatten wir kaum Zeit, besagte Sehenswürdigkeiten zu besuchen. Für Statistiker sei erwähnt, dass wir in den drei Tagen fast 50 km per Pedes zurücklegten.

 

Nachdem wir uns am ersten Abend bei einem unfreundlichen, sauteuren Italiener degustiert hatten (ich hatte mir schon immer gewünscht, Pizza in Belgien zu essen), machten wir uns am nächsten Tag auf den Weg zum Ausschuss der Regionen, einer Institution von der die meisten (der Verfasser eingeschlossen) noch nie etwas gehört hatte. In einem Vortrag wurde uns dann die Aufgabe des Ausschusses erklärt. Ich kann jedem nur empfehlen sich darüber zu informieren, welche wichtige Aufgabe er wahrnimmt.

 

Unter der Führung von Frau Ode (an dieser Stelle noch einmal unser herzlichstes Dankeschön) nahmen wir das Mittagessen in der Kantine für Besucher des Parlaments ein. Hier sei gesagt, dass die Kantine ihren Namen alle Ehre machte und sich nahtlos in die Schar der namenlosen Kantinen Europas einreihte.

 

Doch dann wurde es interessant. Wir trafen uns zum Kaffeetrinken mit Joachim Zeller, der unsere Fragen in der von ihm gewohnten ruhigen Art und Weise beantwortete. Die Themen waren so unterschiedlich und Achim hatte sich Zeit genommen, um mit jedem zu reden. Auch brachte er uns die Arbeit eines Europaabgeordneten sehr nah. Man kann sagen, unterhaltend und informativ. Nachdem wir noch sein Büro besucht hatten, (ich dachte erst es wäre der Wandschrank) machten wir uns auf den Heimweg. Da der Abend zur freien Verfügung stand, gingen wir zu fünft auf die Pirsch ins arabische Viertel Brüssels, wo wir auf Empfehlung eines Bekannten ein wundervolles Fischrestaurant aufsuchten, wo wir eine riesige Fischplatte verspeisten, um dann gesättigt das Mäneken Pis und den grossen Platz zu besuchen.

 

Der nächste Morgen brachte uns dann zur europäischen Kommission, einem der Herzstücke des Europaparlaments und wir befanden uns direkt im Zentrum der europäischen Idee. Hier stand einst die Wiege Europas. In einem sehr interessanten Vortrag wurde uns auf einer kleinen Zeitreise die Geschichte der EU gezeigt. Hier sah man sehr deutlich die Zusammenhänge.

 

Da in der Gruppe immer wieder der Wunsch aufkam, man möchte jetzt endlich belgische Pommes Frites essen, führte uns Frau Ode zu einer in Brüssel sehr bekannten Pommessbude. Hier sei gesagt, dass belgische Pommes auch nur nach Kartoffeln schmecken.

 

Zum Programmabschluss wurden wir noch in der Vertretung Berlins empfangen, wo uns der Leiter erklärte, wie wichtig diese Stelle für Berlin und die EU sei. Ich habe bis jetzt noch meine Zweifel daran.

 

Jetzt ging es zurück zum Hotel, denn wir mussten nach Hause. Noch ein paar Andenken mitnehmen, nicht bei Cartier, sondern im nächsten Schokoladengeschäft, dann ging es zum Flughafen. Dummerweise hatte Donald Trump die gleiche Idee Brüssel zu besuchen und die Stadt war im Ausnahmezustand. Aber einem Demo gestählten Berliner macht sowas nichts aus und so erreichten wir alle pünktlich den Flughafen und mit der üblichen Verspätung wieder Berlin.

 

Es waren drei wunderschöne Tage in Brüssel und ich möchte mich im Namen aller Mitreisenden bei Horst Kaufmann bedanken, der sich unermüdlich für diese Reise eingesetzt hat. Danke Horst und nebenbei gesagt, Strassburg soll auch sehr schön sein.


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15.07.2018 | Ralf Olschewski
 

Nach 20 Jahren Quartiersmanagement (QM) soll 2020 Schluss sein, so zumindest hat es der Senat verkündet. Das bedeutet, dass uns ab diesem Zeitpunkt sowohl Geld als auch Perso-nal für einige Projekte in Schöneberg fehlen werden. Das bedauert die CDU ausdrücklich, sagt aber gleichzeitig, dass diese Entscheidung aus Gesamtberliner Sicht nachvollziehbar ist.

 

Als erstes müssen wir uns noch einmal klar machen, für ein QM werden Fördergelder in Stadtteilen mit sozialer Schieflage und unterdurchschnittlichem Einkommen eingesetzt, in denen normale Nachbarschaftsstrukturen nicht mehr funktionieren und deshalb mit Hilfe öffentlicher Hilfe das organisiert werden soll, was in normalen Stadtvierteln mit Hilfe bürgerschaftlichen Engagements von allein geschieht. Bei QM-Gebieten handelt es sich also faktisch um soziale Notstandsgebiete. Gleichzeitig wird gezielt Geld in eine Verbesserung des Wohnumfeldes mit Hilfe von Grünanlagen, Kulturprojekten, Nachbarschaftsprojekten etc. investiert. Grundlage für den Wegfall des QM-Gebietes ist ein Gutachten der Senatsverwal-tung, das dem Schöneberger Norden eine deutliche Verbesserung seiner Sozialdaten attes-tiert und zur Aussage kommt, dass das QM ab 2020 nicht mehr nötig ist. Bei einer vom Bezirk in Auftrag gegebenen Studie zur Einführung des Milieuschutzes kommen gleiche Er-gebnisse zu Tage, denn der Milieuschutz wird mit dem Erhalt gewachsener Nachbarschaften in einem funktionierenden Kiez mit überdurchschnittlichem Monatseinkommen begründet. Soziale Notstandsgebiete sehen anders aus und am Ende wird man wohl feststellen müssen: Das QM im Schöneberger Norden war so erfolgreich, dass es sich selbst überflüssig gemacht hat.

Warum dann der Aufschrei von SPD, Grünen und Linken im Bezirk? In der Sache schwer zu begründen und politisch noch viel weniger verständlich. Die gleiche Koalition wie im Senat stützt auch unser Bezirksamt. Weshalb kommen die Genossen auf Bezirksebene zu anderen Ergebnissen als auf Senatsebene, obwohl die Gutachten eindeutig sind? Der Grund liegt auf der Hand. Den vom Wegfall der QM-Gelder direkt Betroffenen soll vermittelt werden, dass - ginge es nach Rot-Rot-Grün - ihre Fördergelder weiter erhalten bleiben. Das unterstellt jedoch ein hohes Maß an Betriebsblindheit der Betroffenen und ist gleichzeitig der Versuch zu verschleiern, wer für den Wegfall der Fördermittel die Verantwortung trägt: die Berliner Senatskoalition.
Als CDU finden wir es schade, dass uns zur Verfügung stehendes Geld ab 2020 wegfallen wird. Deshalb haben wir auch die Initiative des Bezirks zum Erhalt des QM-Gebietes unterstützt. Andererseits sehen wir natürlich, dass die vorhandenen Gelder begrenzt sind und die Situation in vielen Berliner Kiezen deutlich schwieriger ist als im Schöneberger Norden. Bei uns bedarf es hauptsächlich einer stärkeren Kriminalitätsbekämpfung und der Eindämmung der Prostitution in der Kurfürstenstraße.


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15.07.2018
 

Trotz heißer Temperaturen packten Mitglieder des Ortsverbandes Schöneberger Westen am Samstag, 9. Juni tatkräftig an, um Schmutz und Unrat zu Leibe zu rücken. Die Säuberung des Parks am U Bahnhof Bayrischer Platz fand gemeinsam mit dem Quartier Bayerischer Platz e.V. satt.

Es gab viel zu tun für die „Kehrenbürger“, die in den Büschen und am Wegesrand vor allem viele Zigarettenstummel, Kronenkorken, Papiere und Plastikverpackungen vorfanden. Insgesamt zehn Säcke waren schließlich prall gefüllt mit Müll, der ja eigentlich in die im Park vorgesehenen Mülleimer gehören sollte – so erstrahlte der Park an diesem Tag nach der Reinigungsaktion in neuem Glanz.


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15.07.2018 | Christian Zander
 Das Ergebnis der Schulinspektion zur Friedrich-Bergius-Schule in Friedenau macht fassungslos.  So kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Leistung der Schüler sehr gut sei und Arbeits- und Lernatmosphäre stimme, aber dennoch fällt sie in der Gesamtschau durch und wird als Schule mit besonderem Entwicklungsbedarf eingestuft. Schulen mit deutlich schlechteren Lernerfolgen ihrer Schülerschaft bestehen jedoch den Check der Schulinspektion problemlos. Und das nur, weil die Schülerinnen und Schüler hauptsächlich durch Frontalunterricht Wissen und Regeln vermittelt bekommen und dieses durch Wiederholungen vertiefen, statt sich in Frei- und Gruppenarbeit wegen unzureichender schulischer Ressourcen zu verlieren.
„Das ist doch verkehrte Welt!“, findet Christian Zander, schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion. Zander weiter: „Die Friedrich-Bergius-Schule genießt ein hohes Ansehen, ist Vorbildschule mit ihrem Erziehungskonzept und identifiziert sich eng mit ihrem Stadtteil und dessen Geschichte - insbesondere durch das Betreiben des Schul- und Stadtteilmuseums Friedenau. Regelmäßig kommen Delegationen auch aus dem Ausland, die durch ihren Besuch in dieser Schule durch eigene Anschauung lernen wollen, was sie an ihren Schulen besser machen können. Erst kürzlich lobte auch Senatorin Dilek Kolat bei einem Besuch die Schule als Lernort mit Vorbildcharakter. Die Bewertung der Schulinspektion ist vielmehr ein Armutszeugnis für die Berliner Schulpolitik und ein klares Zeichen für eine verfehlte Schwerpunktsetzung in der Bildungspolitik!“ 
Was machte eine gute Schule aus? Genau das, was das Leitbild der Friedrich-Bergius-Schule formuliert, beantwortet Zander diese Frage für sich: „Leistung fordern, Sozialverhalten fördern, Berufsfähigkeit erreichen.“ 
 
In kurzer Zeit ist auf Grundlage dieses Konzeptes eine Sekundarschule entstanden, die übernachgefragt ist, obwohl sie keine eigene Oberstufe hat. Dies bedeutet eine hohe Zustimmung seitens der Eltern und Schülerschaft. Trotz Teilnahme am Bonusprogramm als sog. Brennpunktschule werden überdurchschnittliche Lernerfolge erzielt. Zudem lernen die Kinder gemeinschaftsverträgliches Verhalten, gegen Schulschwänzen wird konsequent vorgegangen, so dass es kaum vorkommt. 
„Aus Sicht der CDU-Fraktion ist die Bildungspolitik des Senats durchgefallen und nicht die vorbildliche Leistung Schule“, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt.
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