Neuigkeiten
21.02.2019 | Ralf Olschewski
 Mit dem heutigen von SPD, CDU und FDP gefasst Mehrheitsbeschluss steht die Tür für einen Kompromiss noch offen, denn er sieht nicht zwangsläufig eine Fällung der acht Bäume vor.
„Es war notwendig, diesen Beschluss heute zu fassen,“ erklärt der CDU-Verordnete Ralf Olschewski, „denn das Bezirksamt hat sich in dieser Frage bisher völlig unbeweglich gezeigt und jegliche Kompromissfindung bereits im Ansatz als nicht möglich abgeblockt. Nun hat das Bezirksamt von der BVV den offiziellen Auftrag zum Handeln erhalten und ist dadurch womöglich motivierter als zuvor, eine Variante zu finden, mit der der gewünschte Effekt der besseren Sichtbarkeit des Kunstwerks auch ohne Fällung aller acht Bäume erreicht werden kann.“
Olschewski kritisiert: „Da das das Grünflächenamt mit der Grünen Stadträtin Heiß an der Spitze an anderer Stelle im Bezirk ohne mit der Wimper zu zucken erst kürzlich acht Bäume fällen ließ, die der Errichtung eines Spielplatzes im Wege standen, und weitere 15 Bäume im Franckepark, um denkmalschutzgerechte Sichtachsen zu schaffen, ist der angebliche Kampf der Grünen um jeden Baum im Bezirk unglaubwürdig.“
Olschewski hofft, dass der heutige Beschluss dazu beiträgt, möglichst viel Grün zu erhalten und das Kunstwerk besser zur Geltung zu bringen. 
 
 
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16.02.2019 | Monika Thamm
 

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass die Weinkönigin aus dem Naheweingebiet im Januar zum Rebschnitt nach Berlin kommt. Dieses Jahr ist die Residenzgemeinde  Weinsheim; von dort ist die diesjährige Weinkönigin, Angelina Vogt gekommen. Begleitet  wurde sie vom Ortsbürgermeister Thomas W. Fischer. Aus Waldböckelheim kam sein Kollege, Helmut Schmidt  - der Gemeinde,  in  der auch die Weinprinzessin Tina Haas zu Hause ist.

Die Landrätin des Kreises Bad Kreuznach , Bettina Dickes, begleitete die Gruppe. Das Gefolge der Weinkönigin war groß und so ging der Rebschnitt zügig voran. Mitglieder des Berliner Fördervereins für den Weinberg machten sich nützlich, indem sie das Schnittholz sammelten und das Rebholzfeuer bewachten.

Die musikalische Begleitung war dieses Jahr ungewöhnlich: Es war die Alphorngruppe der Musikschule Tempelhof-Schöneberg.

Nach dem Rebschnitt fuhr die Gruppe zum Empfang in das Rathaus Schöneberg.

 

Information: Der nächste Tag der offenen Tür in der Gartenarbeitsschule ist der Sonntag, 12. Mai 2019.

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16.02.2019 | Ralf Olschewski
 

Was ist der Streitpunkt? Im Jahr 1987 erhielt Berlin von der Französischen Republik zur 750-Jahr-Feier Berlins die Skulptur „Arc de 124,5°“, eines von vielen bedeutenden Kunstwerken Bernar Venets. Als Standort wurde der Mittelstreifen der Straße an der Urania ausgewählt. an der Einweihung nahm der damalige französische Staatspräsident teil. Es handelte sich also um ein Geschenk des Französischen Staates an Deutschland.

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06.02.2019 | Matthias Steuckardt
 Seit nunmehr zehn Tagen muss der einzige Damhirsch im Tiergehege des Tempelhofer Franckeparks mit einem Seilgeflecht im Geweih leben. In der Einwohnerversammlung am vergangenen Donnerstag kündigten Bezirksstadträtin Heiß (B‘90/Die Grünen) wie auch die Landestierschutzbeauftragte sofortige Hilfe für den Hirsch an. Bisher tat sich aber nichts. 
„Die Anwohnerschaft wie auch viele Tierfreunde sind über die Untätigkeit des Bezirksamtes erschüttert, da sie sich um die Gesundheit des Hirsches sorgen. Als CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg möchten auch wir unsere Verärgerung darüber äußern. Während wir uns seit geraumer Zeit für den Erhalt des Damwildgeheges im Franckepark einsetzten, argumentierte Stadträtin Heiß immer wieder, dass eine Umsiedlung der Tiere ins Brandenburger Glauer Tal aus Gründen des Tierschutzes geschehen sollte. Nun zeigt sich, dass Frau Heiß es wohl doch nicht so ernst mit dem Tierschutz meint“, erklärt Matthias Steuckardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.
Der Damhirsch verfing sich in einem Seil, welches auf dem Gelände des Geheges zur Abgrenzung eines Bereichs verwendet wurde. Seit zehn Tagen muss er mit dem Geflecht im Geweih leben. Beobachter im Franckepark zufolge, macht der Hirsch mittlerweile einen sehr geschwächten Eindruck. 
„Wir können mit Sicherheit davon ausgehen, dass diese Situation für den Hirsch großen Stress bedeutet. Gerade aufgrund dieser akuten Lage, sollte das Bezirksamt schnell reagieren und dem Tier helfen. Bei der Einwohnerversammlung am letzten Donnerstag kündigte Frau Heiß umgehende Hilfe an. Wie kann es sein, dass bisher nichts getan wurde, um dem Tier zu helfen?“, hinterfragt der Fraktionsvorsitzende und fügt hinzu: „Sollte sich das Gerücht bewahrheiten, dass Frau Heiß sich aktuell im Urlaub befindet, wäre das in Anbetracht dieser ernsten Lage ein Skandal.“
Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg fordert von Frau Heiß ein weiteres Mal umgehende Hilfe und ebenso eine baldige, adäquate Erklärung, weswegen das Bezirksamt eine so lange Zeit verstreichen lässt, bis dem Tier geholfen wird.
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25.01.2019 | Jörg Hackenberger
 

Am 22. Januar 2019 fand das traditionelle Neujahrsessen des Ortsverbands Schöneberger Westen im Restaurant „Zum Goldenen Stern“ am Bayerischen Platz statt. Ca. 63 Mitglieder waren versammelt.

Der Vorsitzende des Ortsverbands, Ralf Olschewski, blickte kurz auf das Jahr 2018 zurück, in dem erfreulicherweise viele neue Mitglieder den Weg in den Ortsverband gefunden hatten. Der Ortsverband Schöneberger Westen ist aktuell der zweitgrößte Ortsverband innerhalb des Kreisverbands Tempelhof-Schöneberg.

Für das Jahr 2019 gilt vor allem in Berlin, dass die CDU deutliche inhaltliche Alternativen zur rot-rot-grünen Landesregierung setzen müsse. Diese zeichne sich vor allem dadurch aus, dass in Berlin kaum etwas funktioniere. Als Beispiele nannte der Vorsitzende die Misere im öffentlichen Personennahverkehr und die Unfähigkeit des Senats, ausreichend neue Wohnungen zu bauen.

An den einzelnen Tischen wurde natürlich intensiv über die allgemeine politische Lage sowohl im Bund als auch in Berlin gesprochen.

Aber bei einem Neujahrsessen gibt es auch viel Raum für Gespräche, die nicht immer was mit Politik zu tun haben müssen. So kann man sich gegenseitig noch besser kennenlernen. Erfreulich war, dass viele neue Mitglieder anwesend waren. Allen hatte es am Ende gefallen, womit das Fazit dieses Abends gezogen wäre: Wenn das Jahr 2019 so verläuft wie das Neujahrsessen, dann wird es ein gutes Jahr.

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25.01.2019 | Matthias Steuckardt
 Die CDU-Fraktion wollte gestern in der BVV im Rahmen einer Großen Anfrage vom Bezirksamt wissen, wie eine Lösung der verfahrenen Situation der Jugendeinrichtung „Potse“ aussehen könnte. Da die „Potse“ ihre Erwartungen an die neuen Räume als nicht erfüllt ansieht, weigert sie sich, ihre alten Räume zu übergeben, obwohl der Mietvertrag zum 31.12.2018 endete.
„Wir sind in eine Situation hineingeraten, die niemand wollte, die nun aber schnellstmöglich gelöst werden muss“, so der Vorsitzender der CDU-Fraktion, Matthias Steuckardt, gestern in der BVV. „Das Bezirksamt hat hier versagt, da es trotz gegenteiliger Hinweise von einer reibungslosen Übergabe ausging. Und nun ist es völlig planlos und weiß nicht, wie es aus dem Schlamassel herauskommen soll, “ wirft Steuckardt dem Jugendstadtrat Schworck vor. „Auf der einen Seite muss das Bezirksamt weiteren finanziellen Schaden für den Bezirk abwenden, der durch die Besetzung der Räume entsteht, auf der anderen Seite muss der Bezirk aber auch seine Zusagen gegenüber den Jugendeinrichtungen nach adäquaten Räumen erfüllen, die er ihnen gegeben hat. Das ist nun einmal so, obwohl wir diese Jugendeinrichtung sehr kritisch sehen. Jedoch ist Verlässlichkeit eine wesentliche Grundlage im Umgang miteinander. Dazu gehört natürlich auch, sich an Recht und Gesetz zu halten und umgehend die rechtswidrige Weiternutzung der Räume in der Potsdamer Straße zu beenden, “ so die unmissverständliche Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden.
„Das Bezirksamt kann im August 2018 nicht einerseits durch das Bauamt ausführen, dass allein aus Gründen der Wirtschaftlichkeit der Bunker in der Pallasstraße nicht als Standort für die Jugendzentren Drugstore und Potse in Betracht kommt, da Umbau und Sanierung teurer sein werden als die Errichtung eines Neubaus, und nun im Januar durch den Jugendstadtrat verkünden, der Umbau des Bunkers sei eine mögliche Lösung und Geld spiele keine Rolle. Was sollen denn andere Jugendeinrichtungen davon halten, die für kleine vierstellige Beträge einen Wust an bürokratischen Antragsformularen auszufüllen haben, wenn im vorliegenden Fall eine Besetzung dazu führen sollte, dass der Staat Ausgaben bis in Millionenhöhe tätigen könnte? Hier müssen Augenmaß gewahrt und das Wirtschaftlichkeitsgebot der Landeshaushaltsordnung selbstverständlich beachtet werden, “ mahnt Steuckardt. 
Der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Zander ergänzt: „Wenn sich beide Seiten bewegen und mit offenen Karten spielen, lässt sich diese Krise mit Sicherheit lösen!“ 
 
 
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08.01.2019 | Harald Sielaff
 Der Jahreswechsel ist ein Ereignis, das viele Menschen gemeinsam mit der Familie, mit Freunden oder auf Veranstaltungen freudig begehen. Traditionell gehört seit vielen Jahrzehnten (seit Anfang des 20. Jahrhunderts gibt es Feuerwerk im freien Verkauf) das Abbrennen von Feuerwerk dazu, das die allermeisten Menschen verantwortungsvoll praktizieren. Doch in den vergangen Jahren wird diese Tradition für das Entladen von Frust und blinder Zerstörungswut zunehmend missbraucht. Bestimmte Kieze in Berlin geraten regelmäßig in die Schlagzeilen, so dass dort Feuerwerk verboten werden sollte. Damit können Verletzungen Unbeteiligter sowie gezielte Angriffe auf Rettungskräfte und Polizisten unterbunden werden.
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08.01.2019 | Matthias Steuckardt
 Es war vorauszusehen, dass der Auszug der selbstverwalteten Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore zum Jahreswechsel nicht reibungslos verlaufen würde. Zwar übergab der Drugstore die Räume, doch die Potse hält die Räume nach wie vor besetzt. Kernproblem ist, dass in den Jugendeinrichtungen häufig Musikkonzerte bis tief in die Nacht stattfinden, was in der letzten Zeit vermehrt zu Konflikten mit der Nachbarschaft geführt hat. Daher war das Bezirksamt bislang nicht in der Lage, Ersatzräume für diese problembehaftete Nutzung zu finden. Jedoch wurden neue Räume für die ruhigen Angebote angemietet. Damit sind die selbstverwalteten Jugendprojekte jedoch nicht zufrieden und stellen sich nun quer.
„Der zuständige Jugendstadtrat Schworck reagiert völlig hilflos auf die Situation und streut den Jugendeinrichtungen Sand in die Augen, wenn er andeutet, er könne sich vorstellen, Räume am Flughafen Tempelhof anzumieten oder den Bunker in der Pallasstraße umzubauen,“ erklärt der CDU- Fraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt. „Denn der Senat vermittelt am Flughafen Tempelhof aktuell lediglich neun Proberäume von einer Größe bis max. 27m² – da können niemals Konzerte stattfinden“, so Steuckardt weiter. „Und dass der Umbau des seit 2011 unter Denkmalschutz stehenden Bunkers für kulturelle Zwecke aus Brandschutzgründen nicht, bzw. nur mit millionenschwerem Aufwand möglich ist, dürfte Herrn Schworck ebenfalls bekannt sein – immerhin hat dies sein Bezirksamtskollege Oltmann in der BVV mehrfach ausgeführt. Das ist keine seriöse Politik,“ kritisiert Steuckardt. „Stattdessen ist er offensichtlich bereit, jedes Jahr weitere hunderttausende Euro an Steuergeldern für diese Projekte zu zahlen, damit er keinen Ärger mit ihnen hat. Aber wenn z.B. das Kinder- und Jugendtheater Morgenstern mit vielen tausend Besuchern jährlich eine Förderung in ähnlicher Größenordnung beantragt, dann handelt es sich für Kultursenator Lederer (Linke) um unangemessen hohe Beträge. Hier werden offensichtlich falsche Prioritäten gesetzt,“ erklärt Steuckardt. 
Die CDU-Jugendpolitikerin Schmidt-Krüger nimmt mit zunehmendem Erstaunen die völlige Lethargie des zuständigen Jugendstadtrates im Zusammenhang mit der illegalen Besetzung von Räumen durch die Jugendeinrichtung Potse zur Kenntnis. „Die "heldenhafte" Besetzung der gekündigten Räume durch die "Jung"-Aktivisten und die damit im Raum stehenden finanziellen Risiken des Bezirkes werden am Ende auf Kosten aller Kinder- und Jugendprojekte im Bezirk gehen, denn das Budget ist endlich“, warnt Schmidt-Krüger. Völlig unverständlich ist, weshalb Stadtrat Schworck diesen Träger immer wieder verteidigt hat, obwohl dieser nicht zum ersten Mal aber mit seiner aktuellen Aktion einmal mehr zum Ausdruck bringt, was er von Rechtsstaat und Demokratie hält. Nichts! Ein unter sozialdemokratischem  Schutz stehender Laborversuch ist gescheitert, wieder einmal!“ steht damit  für Schmidt-Krüger fest.
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20.12.2018

20.12.2018
 

 

Ein extrem schwieriges Jahr 2018 liegt für die CDU hinter uns und trotzdem ist die Anzahl unserer Mitglieder von 200 auf 203 angestiegen. Für diesen Kraftakt möchte ich Ihnen allen herzlich danken und Sie ermuntern auf diesem Weg weiter zu machen. Je mehr Frauen und Männer sich vor Ort zur Union bekennen, umso stärker ist auch die Resonanz bei Wahlen für uns.

 

In der Hoffnung, dass Sie persönlich gut durch das Jahr 2018 gekommen sind, wünsche ich Ihnen harmonische Weihnachtsfeiertage im Kreise Ihrer Lieben und ein gesundes und glückliches Jahr 2019.

 

Mit freundlichen Grüßen  
Ihr

Ralf Olschewski


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