Rundbrief
 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,


das Wahlergebnis in Brandenburg und Sachsen ist erwartungsgemäß eingetroffen.Wahlsieger ist eindeutig die AFD, obwohl ihr zum Glück der Durchbruch als stärkste Partei in beiden Bundesländern verwehrt geblieben ist Es ist müßig der Vielzahl der Analysen und Gründe eine weitere hinzu zu fügen. Wichtig ist den Blick nach vorn auf die Regierungsbildung zu legen. Sowohl Linkspartei als auch AFD scheiden als mögliche Koalitionspartner der CDU aus. Damit reduzieren sich in beiden Bundesländern die Regierungsbildungen auf Schwarz/ Rot/ Grüne Koalitionen. Hier wird klar, was ich Ihnen schon vor und nach der Bundestagswahl geschrieben habe. Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass Regierungsbildungen in Deutschland schwierig werden und die Regierungen instabil sind. Mit Sicherheit kein wünschenswerter Zustand, aber eine Zwangsläufigkeit aus dem Wahlverhalten der Deutschen in Bund und Ländern.

Niemand braucht eine prophetische Gabe um eine Prognose für Thüringen abzugeben. Hier gibt es möglicherweise die Besonderheit, dass Linkspartei und AFD zusammen mehr als 50% der Mandate erhalten. Das macht die Situation mit Sicherheit nicht besser.

Was bedeuten die Wahlen nun eigentlich für den weiteren Bestand der Bundesregierung? Das kann niemand genau sagen, denn die SPD ist in einem Zustand, in dem sie sich rationalen Überlegungen entzieht. Sie gewinnt Wahlen in Hamburg und Brandenburg mit Kandidaten die mit der SPD eine Politik der Mitte machen. Sie verliert jede Wahl mit Kandidaten und einer Politik des linken Flügels der SPD. Der logische Rückschluss wäre, ähnlich wie bei Gerhard Schröder, die SPD in der linken Mitte zu verankern und mit einer vernünftigen Regierungspolitik verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen. Das genaue Gegenteil davon fordert die große Mehrheit der Funktionsträger in der SPD. Sie sind Opfer der eigenen Propaganda geworden, die Große Koalition sei Opfer allen Übels für die SPD. Deshalb bleibt völlig unklar wer und welche Richtung sich in der SPD sich Ende des Jahres
durchsetzen wird

Und wir? Wir sind gut beraten den Platz in der rechten Mitte des Parteiensystems nicht zu verlassen, ansonsten folgen wir dem Weg der SPD und werden Grüne, FDP und Freie Wähler mit Wählerwanderungen, weg von der CDU, stärken.

Ihr

Ralf Olschewski

 

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