Neuigkeiten
17.08.2019 | Matthias Steuckardt
 

E-Scooter sind nach der Markteinführung inzwischen auch in Tempelhof-Schöneberg aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Die Erfahrungen der ersten Monate zeigen aber, dass viele Nutzer von E-Scooter unerlaubt auf dem Gehweg fahren und dabei andere Verkehrsteilnehmer gefährden.

 Das Ordnungsamt ist gehalten, auf diese neuere Entwicklung verstärkt zu achten und die Einhaltung der Regeln zu gewährleisten.

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17.08.2019 | Matthias Steuckardt
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Derzeit wird an einer Verordnung gearbeitet, die Vorgaben dazu machen soll, wo E-Scooter künftig abgestellt werden dürfen. Es ist wichtig, sich frühzeitig Gedanken zu machen, wo diese Flächen in Tempelhof Schöneberg einzurichten sind. Der jetzige Zustand des wahllosen Abstellens hat in kurzer Zeit zu einem Wildwuchs geführt, der insbesondere Fußgänger und Radfahrer gefährdet.

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08.08.2019 | Matthias Steuckardt
 Der Dialog mit den Menschen vor Ort in den Ortsteilen ist richtig und wichtig, 150 000,- Euro könnte man nach Ansicht der CDU-Fraktion aber wesentlich sinnvoller nutzen. CDU-Fraktionschef kritisiert den Versuch der Sozialdemokratin, ihre Amtszeit auf Kosten der Steuerzahler in einem besseren Licht erscheinen zu lassen.
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04.08.2019 | Ralf Olschewski
 

Schauplatz Rathaus Schöneberg im Monat Mai. Die Autobahnverbindung zwischen dem Sachsendamm und dem Steglitzer Kreisel ( A103 ) soll auf Wunsch von rot – rot- grün abgerissen werden.

Nichts ist offensichtlich so unsinnig, dass es nicht in der Berliner Verkehrspolitik und bei den willfähigen Helfern in den Bezirken beschlossen werden könnte. Drs. 1192 heißt das Projekt.

Welche Folgen hätte dies für Steglitz, Friedenau und Schöneberg?

·       Rund 50000 Fahrzeuge werden täglich in die Rhein- und Hauptstr. drängen. Das bedeutet Dauerstau und höhere Immissionen für die Anwohner.

·       Wir haben eine Dauerbaustelle für die nächsten 10 Jahre zwischen Kreisel und Sachsendamm

·       Der ÖPNV ist in diesem Bereich an der Leistungsgrenze und kann kein alternatives Angebot für die PKW bieten.

 

Mit der CDU ist solcher Unfug nicht zu machen, am Ende entscheidet aber die Mehrheit.

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04.08.2019 | Ralf Olschewski
 

Ein neuer Modellversuch im Bezirk wird auf Initiative der CDU erfolgen. Er basiert auf einer Methode des Alternativen Nobelpreisträgers Tony Rinaudo, der das vorhandene Wurzelwerk abgesägter Bäume und deren Neuaustrieb als Grundlage eines neuen Baumes vorsieht. Dafür muss lediglich durch gezielten Rückschnitt des Neuaustriebs aus Baumstümpfen der kräftigste Trieb als Grundlage für den neuen Baum erhalten bleiben. Diese Methode bietet folgende Vorteile:

 

  • Durch das vorhandene Wurzelwerk findet ein schnelleres Wachstum als bei Jungbäumen statt, die Gefahr des Absterbens in längeren Trockenphasen wird vermindert.
  • Die notwendige Anwuchspflege für Jungbäume entfällt und spart damit erhebliche Kosten, die wiederum für eine verbesserte Pflege der Grünanlagen und zusätzliche Pflanzung von Straßen- und Parkbäumen verwendet werden kann.
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28.07.2019 | Hans-Werner Sens
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Es war den ganzen Tag heiss, aber solche Hitze, die körperlich wehtat. Abends der Sommerstammtisch unseres Ortsverbandes, ich sass im Auto , die Klimaanlage lief und ich überlegte ob ich aussteigen sollte.

Aber gut, die Pflicht rief. Also über den Damm in den wunderbaren, kühlen Biergarten am Rathaus Schöneberg. Dort sassen schon drei von uns und auf meinen Gruss, „Ich erkläre die Versammlung für eröffnet. Wir werden wohl heute die einzigen sein.“wurde freundlich genickt.
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12.07.2019 | Hildegard Bentele
 

am Mittwoch dieser Woche hat sich das Europäische Parlament in Straßburg konstituiert und ist mit der Wahl seines Präsidenten (David-Maria Sasolli, Italien, Fraktion der Sozialdemokraten) und der Vizepräsidenten und der Einrichtung seiner 22 Ausschüsse nun arbeits- und beschlussfähig. Im Dienste der Fraktion werde ich in Nachfolge von Joachim Zeller die Mitgliedschaft im Entwicklungsausschuss antreten. Besonders freue ich mich über die stellvertretenden Mitgliedschaften im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie im Ausschuss für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Verbraucherschutz, da in diesen beiden Ausschüssen in den nächsten fünf Jahren viele für Berlin wichtige Themen wie Digitalisierung, smart city, nachhaltiger Verkehr, klimafreundliche Energiegewinnung u. v. m. auf der Agenda stehen werden.

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07.07.2019 | Ralf Olschewski
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Für die CDU im Bezirk sind Kleingärten ein wichtiger Bestandteil unseres Stadtbildes, die sowohl gesellschaftspolitisch, als auch aus Umwelt- und Klimaschutzgründen eine nicht zu unterschätzende Funktion haben. Deshalb haben wir uns dafür eingesetzt das Wohnungsbau nicht auf Kleingartenanlagen stattfindet, und Kleingartenanlagen nicht vorschnell platt gemacht werden, um bspw. Sportanlagen oder andere soziale Infrastruktur darauf zu errichten. Hier muss eine gründliche Abwägung und auch die Suche nach Alternativen erfolgen.

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21.06.2019 | Hans-Werner Sens

…hatte keiner der vielen Gäste bei dem diesjährigen Sommerfest unseres Ortsverbandes in der Seniorenfreizeitstätte „Mireille Mathieu“ (auch die Frage einiger junger Gäste, wer Mireille Mathieu ist, konnte ich zur vollsten Zufriedenheit mit dem Satz, sie war die älteste Tochter von Charles de Gaulle, beantworten).

 

 

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08.06.2019 | Christian Zander
 Zum Jahreswechsel 2018/19 endete der Mietvertrag über die Räume der Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore in der Potsdamer Straße 180. Doch anstatt diese zu übergeben, besetzten die Nutzer kurzerhand die Räume. Dadurch ist dem Bezirk seitdem ein Schaden von mehr als 100.000 € entstanden, da er weiterhin für die Räume zahlen muss. Die Summe steigt monatlich weiter an.
Legt man die bisherige vom Bezirk verlangte Nutzungsausfallentschädigung, Verzugszinsen für zunächst nicht geleistete Zahlungen nach der Besetzung und Anwaltskosten zugrunde, so wurde im Juni die Schallmauer von 100.000,00 € finanziellem Schaden durchbrochen. Bis es zu einer Räumung kommt, könnten noch Monate vergehen. Und es könnte noch schlimmer kommen: So ist zu hören, dass der Vermieter die Räume zu einem weitaus höheren Preis hätte vermieten können, was nun durch die fehlgeschlagene Übergabe geplatzt ist. Diesen Schaden, der sich dem Vernehmen nach auf knapp den doppelten Betrag belaufen soll, wäre das Bezirksamt wohl auch verpflichtet zu tragen.
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