Rundbrief

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

 
blicken wir zurück auf das zu Ende gehende Jahr 2019, müssen wir ganz nüchtern feststellen, dass um uns herum Instabilität und Unsicherheit zugenommen haben. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf Deutschland. Das Jahr 2019 hat mehr Unsicherheiten in der Nato, und der EU gebracht mit denen die Grundlagen unserer nationalen Sicherheit untrennbar verbunden sind. Alte Krisenherde wie der Nahe Osten haben sich verschärft, neue sind zusätzlich entstanden. Unsicherheit über die künftige Entwicklung der Politik herrscht weltweit und Deutschland konnte sich lange Zeit dieser Entwicklung entziehen.

 Ende 2019 ist Deutschland tief gespalten über Fragen der nachhaltigen Wirtschaftspolitik, den Umgang mit Zuwanderung und der Frage wie viel Klimaschutz und Sozialstaat wirklich notwendig sind. Die Liste ist beliebig verlängerbar. Auf alle Zukunftsfragen wird es ähnlich wie in der Vergangenheit, keine Patentlösungen geben. Am Übergang ins nächste Jahrzehnt stehen wir vor einer Zeit der notwendigen Veränderungen und der Experimente um unsere Gesellschaft zukunftsfähig zu halten. Die voranschreitende Digitalisierung unseres Lebens wird diesen Prozess verstärken und den Abschied vom Gewohnten und Vertrauten noch beschleunigen. Viele Grundlagen unseres Lebens werden aber auch unverändert bleiben. Die Erkenntnis, dass gute Bildung immer eine Grundlage von persönlichem Erfolg sein wird, dass ohne Investitionen dauerhaft kein Ertrag zu erzielen ist und dass nur derjenige, der den Interessenausgleich mit seinen Nachbarn oder Mitmenschen sucht dauerhaft in Frieden leben kann, bleibt unverändert. Die Liste ließe sich auch hier beliebig erweitern.

 Wie können wir als politische Partei auf die erkennbaren Veränderungen im nächsten Jahrzehnt reagieren? Mit Augenmaß und den festen Blick auf die Wünsche und Sorgen der Mitte der Gesellschaft. Sie sind, ob Jung oder Alt, unsere wesentliche Wählerschicht und der Stabilisator der deutschen Gesellschaft. Diese unverändert große Gruppe von Menschen steht für das ehrenamtliche Engagement in Vereinen, Kirchen und anderen Organisationen. Sie erwarten zu Recht von uns

  • nicht mit Steuern und Abgaben überbelastet zu werden,
  • dass staatliche Zusagen und Weichenstellungen bei der eigenen Altersvorsorge auch Bestand haben, 
  • sich auf ein funktionsfähiges staatliches Schulwesen für Kinder und Enkelkinder verlassen zu können. 
  • sich im öffentlichen Raum frei und sicher bewegen zu können 
  • eine kompetente und schnelle öffentliche Verwaltung zu erleben, 
  • dass Leistungsbereitschaft gefördert und nicht gegängelt wird und dass Ihr Engagement für Staat und Gesellschaft Wertschätzung erfährt. 


Unsere Wähler erwarten von uns, dass die Politik vernünftige und zukunftsorientierte Entscheidungen trifft und sie in einer verständlichen Sprache auch erläutert. Vor genau einem Jahr habe ich in einem Rundbrief folgende Passage geschrieben:

 Wir tun nun alle gut daran, die selbstzerstörerische Diskussion um Richtungen und Personen in der CDU zu beenden und uns konstruktivem Regierungshandeln zuzuwenden. Als stärkste Regierungspartei werden wir überwiegend deshalb gewählt, weil die Bürger uns für fähig halten, die aktuellen und künftigen Herausforderungen Deutschlands vernünftig und sozial gerecht zu bewältigen. Für die Wahl in Berlin ist eben nicht entscheidend wer wie konservativ ist, sondern wer das überzeugendste Konzept zum Abbau der Wohnungsnot hat.

 Das dürfte auch unverändert für 2020 gelten. Der Ablauf unseres Bundesparteitags stimmt mich für die Zukunft genauso optimistisch, wie der wirklich dynamische Neustart der Berliner CDU seit dem Sommer. Inzwischen werden wir in Berlin wieder als Alternative zur desolaten Berliner Landespolitik wahrgenommen. Verstetigt sich dieser Trend, werden wir dies auch in steigenden Wählerstimmen bei der Berlinwahl 2021 spüren. Aber Vorsicht, bis zu möglichen Erfolgen ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

 Für uns als Basis der CDU liegt ein sehr schwieriges Jahr mit Stimmungsschwankungen hinter uns und trotzdem haben wir die Anzahl unserer Mitglieder bei 207 unverändert stabil halten können. Alle anderen Ortsverbände in Tempelhof – Schöneberg sind deutlich ins Minus gerutscht. Für diesen Kraftakt, und Schöneberg ist nun wirklich keine Hochburg der CDU, möchte ich Ihnen allen herzlich danken und Sie ermuntern auf diesem Weg auch im neuen Jahrzehnt weiter zu machen. Mehr zur Entwicklung Ihrer CDU vor Ort erfahren Sie im Rechenschaftsbericht 2019 im ersten Quartal 2020. Je mehr Frauen und Männer sich vor Ort zur Union bekennen, umso stärker ist auch die Resonanz bei Wahlen für uns.

In der Hoffnung, dass Sie persönlich gut durch das Jahr 2019 gekommen sind, wünsche ich Ihnen harmonische Weihnachtsfeiertage im Kreise Ihrer Lieben und ein gesundes und glückliches Jahr 2020.

 

Ihr

Ralf Olschewski

 

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