Neuigkeiten
10.10.2018 | Matthias Steuckardt
 Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Enthüllung einer Gedenktafel zu Ehren des Schauspielers und Kabarettisten Günther Pfitzmann durch die Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Die Enthüllung findet am Montag, dem 15. Oktober 2018, um 16 Uhr in der Zietenstraße 22, 10783 Berlin statt. „Es gibt nicht viele Schauspieler, die so eng mit Berlin verbunden waren und die von den Berlinern so ins Herz geschlossen wurden wie Günther Pfitzmann, der Held der Fernsehserien ‚Der Havelkaiser‘ und ‚Praxis Bülowbogen‘. Für unseren Bezirk stellt Pfitzmann einen Identitätsstifter dar, zumal er hier als TV-Arzt Dr. Peter Brockmann eng mit dem Kiez um die Bülowstraße verbunden war“, erklärt Matthias Steuckardt, der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. „Es ist schön zu sehen, dass unsere mehrmaligen Initiativen, Herrn Pfitzmann zu ehren, heute ein weiteres Mal Früchte tragen. Eine Gedenktafel in der Zietenstraße 22 ist mehr als angemessen. Unsere Fraktion begrüßt die Enthüllung der Gedenktafel sehr“, erklärt der Fraktionschef. 2016 wurde auf Initiative der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg der Weg und der kleine Platz zwischen Dennewitzstraße und Gleisdreieckpark „Am Bülowbogen“ benannt. „Auf diese Weise können wir in unserem Bezirk an die beliebte Fernsehserie erinnern und den durch die Serie geprägten Begriff des Bülowbogens so auch im Stadtbild verankern“, so Matthias Steuckardt. Bereits 2014 trat die CDU-Fraktion für eine Ehrung des 2003 verstorbenen Künstlers ein. Damals war die Idee, den neuen Eingang zum Gleisdreieck-Park nach dem Berliner Volksschauspieler zu benennen, allerdings scheiterte es an der rot-grünen Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung, die die Straßen Tempelhof-Schönebergs ausschließlich nach Frauen benennen möchte. Kontakt
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10.10.2018 | Jörg Hackenberger

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Am 2. Oktober war der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, zu Gast im Ortsverband Schöneberger Westen. Im Café Haberland im U-Bahnhof Bayerischer Platz diskutierte er mit zahlreichen Gästen, auch Bürgern aus dem Bayerischen Viertel, über die innere Sicherheit in Berlin. Dregger, Experte für Innen- und Sicherheitspolitik, machte deutlich, dass Berlin in mehreren Bereichen deutliche Defizite in der Sicherheitspolitik zu verzeichnen hat.

Der vom damaligen rot-roten Senat bis 2011 erfolgte Personalabbau bei der Berliner Polizei wirkt sich bis heute aus. Auch wenn zwischenzeitlich eine Aufstockung des Personals erfolgt ist, so müssen nachrückende Polizeibeamte zunächst ausgebildet werden, bevor sie ihren Dienst ausüben können.

Bei der Ausstattung der Polizei werde laut Dregger jetzt sehr viel getan.

Die Beseitigung der Missstände bei der Polizeiakademie wurde nur durch beherztes Vorgehen der CDU in Angriff genommen. So drohte die CDU-Fraktion mit der Bildung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses und veranlasste durch diese Drohung, dass der Senat nunmehr einen Sonderermittler eingesetzt hat.

Bei der Berliner Feuerwehr hat der Senat die Probleme bei der Ausstattung weiterhin nicht gelöst.

Burkard Dregger beklagte fehlende Rechtsgrundlagen in Berlin, die zur Gefahrenabwehr erforderlich wären. Wussten Sie, dass Berlin das einzige Bundesland ist, in dem im Vorfeld zur Gefahrenabwehr eine Telefonüberwachung nicht möglich ist? Auch sei Berlin neben Bremen das einzige Bundesland, in dem eine Schleierfahndung nicht möglich sei.

Scharf kritisierte Dregger wie der Senat mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren zur Videoaufklärung in Berlin umgeht. So will der Senat mit fadenscheinigen Gründen einer angeblichen Verfassungswidrigkeit den Bürgerentscheid verhindern.

Zahlreiche Fragen aus dem Publikum wurden von Herrn Dregger ausführlich beantwortet. Ein Gast brachte es auf den Punkt: Um die erforderlichen Maßnahmen in Berlin ergreifen zu können, muss bei der nächsten Wahl die CDU gewählt werden.



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26.09.2018 | Ralf Olschewski
 Bei der öffentlichen Infoveranstaltung zu den weiteren Umbaumaßnahmen in der „Begegnungszone Maaßenstraße“ am Dienstag, den 25.09.2018, wurden nach zwei geschlossenen Bürgerwerkstätten im Mai und Juni 2018 nun die daraufhin überarbeiteten Entwürfe vorgestellt. Hierbei wurde erneut die Ineffizienz des rot-rot-grünen Bauprojekts deutlich.
„Ausgaben und Ertrag der bisherigen Baumaßnahmen zur Begegnungszone Maaßenstraße stehen überhaupt nicht im Verhältnis. Das geben auch nach und nach immer mehr Politiker aus dem rot-rotgrünen Regierungslager zu“, erklärt Ralf Olschewski, der Sprecher für Stadtentwicklung der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. 
Der Umbau der Maaßenstraße zur Begegnungszone kostete etwa eine Million Euro. 
„Nun soll vieles rückgängig gemacht werden, wofür vermutlich erneut eine weitere Million aufgebracht werden soll, wobei die Probleme des Lieferverkehrs noch immer nicht gelöst sind. Wäre das nicht derartig verantwortungslos, müsste man darüber lachen. So ist es aber eher ein Grund zum Heulen“, stellt der Bezirksverordnete fest.
Olschewski erklärt weiter: „Während der ersten langen Bauzeit bis 2015 mussten die Gewerbetreibenden in der Maaßenstraße große Einbußen ertragen. Nun wiederholt sich das Ganze noch einmal. Ob dies alle Händler noch einmal durchhalten, oder einige aufgeben werden, ist mindestens fraglich.“
Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg kritisiert die Leichtsinnigkeit von Rot-Rot-Grün bei der bisherigen wie auch künftigen Realisierung des Projekts. 
„Ich weiß, dass die Stadträtin Heiß die Begegnungszone für ein Testfeld für den Verkehr der Zukunft hält, allerdings offenbart uns diese Art von Experimentierfreudigkeit einen erheblichen Mangel an Sensibilität für den Umgang mit öffentlichen Geldern. Rot-Rot-Grün probiert sich aus und der Steuerzahler muss blechen – die Bürgerinnen und Bürger verdienen eine effiziente und bedachte Städtebaupolitik!“, mahnt der Stadtentwicklungs-Sprecher der CDU-Fraktion.
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26.09.2018 | Monika Thamm
 

Am Donnerstag, den 20. Sept., fand die Mitgliederversammlung des Fördervereins statt. Der Bericht des Schatzmeisters, Herr Kotecki, war erfreulich: Die Gartenarbeitsschule konnte finanziell unterstützt werden, u.a. beim Bau des Backlehmofens, dem Matschplatz und einer Ko-Finanzierung für Arbeitskräfte.

Die Werbeaktion anläßlich der Weinprobe nach der BVV-Sitzung im November brachte dem Verein vier neue Mitglieder.

Vorsitzender und stellv. Vorsitzender sind Herr Barthel und Herr Jakesch. Ausgeschieden aus dem Vorstand ist Herr Krömer durch Umzug nach Wismar.

Die Leiterin der Gartenarbeitsschule, Frau Müller-Kahl, berichtete, daß unter YouTube als Dokumentation Kurzfilme über die Besucher und die Arbeit der Schule zu sehen sind. Eingeben muß man „Gartenarbeitsschule Tempelhof-Schöneberg“.

Weil am darauffolgenden Tag die Weinlese stattfand – wegen des sonnenreichen Sommers wurde sie vorgezogen – war auch der Stellvertretende Amtsleiter, Herr Harald Skär, und weitere Mitglieder der Kreisverwaltung von Bad Kreuznach zu Besuch. Sie brachten die Trauben nach Meddersheim zur Kelterei.

Im nachfolgenden Artikel berichtet  Herr Barthel auch aus der fast 30-jährigen Geschichte der Partnerschaft mit Bad Kreuznach. Es ist eine Geschichte von Erfolg und Freundschaft mit der Stadt.


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26.09.2018 | Christian Zander
 Senat lässt Radwege verfallen und neue werden nicht gebaut
Rot-Rot-Grün hat mit der Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes den eindimensionalen Fokus auf den Radverkehr gelegt. Doch eine wirkliche Verbesserung für die Radfahrer ist in zwei Jahren Rot-Rot-Grün noch nicht eingetreten. Stattdessen werden auch noch diejenigen Radwege vom Zustand her immer schlechter, die bereits existieren – seien es die auf der Straße oder auch die auf Gehwegen.
Dennoch haben SPD, Grüne und Linke in der gestrigen BVV-Sitzung einen Antrag der CDU abgelehnt, der forderte, dass auch endlich Geld für die Sanierung bestehender Radwege bereitgestellt werden muss. Mit der Überschrift unseres Antrags „Weniger Show und mehr praxisbezogene Politik für die Berliner Radfahrer“ haben wir den Finger deutlich in die rot-rot-grüne Wunde gelegt“, so der CDUFraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt. „Leider haben SPD, Grüne und Linke nicht eingesehen, dass es an der Zeit für eine kleine Kurskorrektur ist“, bedauert Steuckardt.
Der CDU-Verordnete Christian Zander stellt hierzu fest: „Auch wenn nicht alle Radwege auf Gehwegen benutzungspflichtig sind, heißt es nicht, dass diese nicht mehr genutzt werden. Viele Radfahrer ziehen es vor, statt auf Busspuren eng von heranrauschenden Bussen überholt zu werden, lieber auf dem schmaleren Radweg neben den Fußgängern zu fahren. Doch die sind im Sommer oftmals zugewuchert und weisen z.T. erhebliche Schäden auf. Da bei der Schadensbeseitigung keine aufwendigen, mehrjährigen Planungen im Vorfeld erfolgen müssen, könnte auf diesem Wege vielen Radfahrerinnen und Radfahrern schnell geholfen werden.“
„Und bei dem Ziel, die Radwege auf die Straße zu verlegen, bleibt eine Gruppe von Radfahrerinnen und Radfahrern außen vor: Eltern mit jüngeren Kindern dürfen diese Wege nach der Gesetzeslage gar nicht benutzen, sondern müssen auf Gehwegen fahren“, gibt der CDU-Verordnete Christian Zander zu bedenken. „Und da ist es unglaublich unkomfortabel, wenn Rad fahrende Familien bei der Begegnung mit Fußgänger in dieser Situation nicht auf den Radweg ausweichen können, da erst eine Kante zu überwinden ist oder dieser schlichtweg unbefahrbar ist – insbesondere für Kinder als Fahranfänger eine enorme Herausforderung.“ 

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26.09.2018 | Matthias Steuckardt
 Die Antwort auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg brachte zutage, dass am 27.08.2018 berlinweit erst 148 Prostituierte das erforderliche Ausweisdokument im Sinne des Prostitutionsschutzgesetzes besaßen. Außerdem wurden rund 2.000 vorläufige Anmeldebescheinigungen ausgestellt, die allerdings nur noch bis zum 1. November 2018 gültig sind. 
„Wir erleben einmal mehr ein völliges Versagen der Verwaltung, was man in Berlin aber kaum mehr anders erwartet. Es ist allerdings ein handfester Skandal, dass die Polizei die Möglichkeiten des Prostitutionsschutzgesetzes nicht nutzt, um die ausufernde Straßenprostitution mit all ihren negativen Begleiterscheinungen einzudämmen“, so der Vorsitzend der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Matthias Steuckardt. „Das Land Berlin hat es seit Inkrafttreten des Gesetzes vor weit über einem Jahr nicht einmal geschafft, ein Verfahren zu entwickeln, wie die Einhaltung des Gesetzes auf dem Kurfürstenstrich kontrolliert werden soll“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Denn in der Antwort auf die Große Anfrage in der BVV hieß es: „Eine abschließende Regelung wird von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport geprüft…Eine Überprüfung der Anmeldebescheinigungen auf dem Straßenstrich ist, bis auf Stichproben Anfang des Jahres, nicht bekannt.“
Außerdem teilt die Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler (SPD) mit, „dass man sich mit dem Bezirk Mitte einig sei, dass die Errichtung eines Sperrbezirks nicht zielführend ist“, obwohl Mittes Bürgermeister von Dassel (Grüne) diesen noch vor kurzem gefordert hat.
Der Fragesteller, CDU-Fraktionsgeschäftsführer Christian Zander, hat kein Verständnis dafür, „dass in all den Jahren nur erfolglos daran herumgedoktert wurde, wie den Symptomen des Straßenstrichs begegnet werden kann, anstatt sich ernsthaft zu bemühen, die Ursachen anzugehen. Hier muss ein Umdenken erfolgen! Es gilt, die durch das Prostituiertenschutzgesetz erweiterten Handlungsmöglichkeiten auch tatsächlich anzuwenden.“ 
 
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26.09.2018 | Ralf Olschewski
 

Die Grünanlagen und die Straßenbäume in Tempelhof/ Schöneberg befinden sich in einem erbärmlichen Pflegezustand. Dies hat ausschließlich finanzielle Gründe und ist auf die Unterausstattung der Bezirke mit Sach- und Personalmitteln durch den Berliner Senat zurückzuführen. Es würde uns schon deutlich helfen, wenn die Berliner Bezirke die Finanzausstattung des Jahres 2001 für diesen Bereich zur Verfügung hätten.

Die Haushaltsansätze des Jahres 2001, also des ersten gemeinsamen Haushalts der Altbezirke Schöneberg und Tempelhof, betrug rd. 10,4 Millionen €, dagegen standen 2016 nur noch knapp 8,5 Millionen zur Verfügung. Die CDU will deshalb bis 2020 den Grün - Etat auf Insgesamt 13,6 Millionen € anheben, dies entspräche den inflationsbereinigten Haushaltsansätzen des Jahres 2001. Das Grünflächenamt in unserem Bezirk hatte also 2016 real lediglich 60% der Mittel des Jahres 2001 zur Verfügung.

Die Haushaltslage des Landes Berlin hat sich mit einem Plus von mehr als 2 Milliarden € deutlich gegenüber der Vergangenheit verbessert, so dass ausreichend Geld zur Verfügung steht, um die Berliner Grünanlagen wieder in einen attraktiven Zustand zu versetzen

Grüne und SPD lehnen diese Maßnahme bisher mit der Begründung ab, das Grünflächenamt sei derzeit nicht in der Lage mehr als die vorhandenen Gelder sinnvoll auszugeben. Ich halte das für eine völlig absurde Argumentation, die lediglich die Handlungsunfähigkeit der Berliner Regierungsparteien vernebeln soll.


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30.08.2018 | Monika Thamm
 

Seit geraumer Zeit stellen meine Nachbarn im Hause und ich aber auch in den Nachbarhäusern fest, dass nicht alle Briefe und sonstigen Poststücke ankommen.

Unser Briefträger, der jetzt wieder aus dem Urlaub zurück ist, sagte uns, dass dies auch den Anwohnern in anderen Schöneberger Straßen aufgefallen sei, und die Post Nachforschungen diesbezüglich anstelle.

Falls also Geburtstagsbriefe (für deren Versendung ich zuständig bin) nicht angekommen sind, so ist das nicht mein Versäumnis. Ich schicke alle Briefe im Regelfall drei bis vier Tage vor dem Geburtstag ab – bei Geburtstagen, die auf ein Wochenende oder Feiertag fallen, schicke ich sie fünf bis sechs Tage vorher ab.

Alle, die in letzter Zeit Geburtstag feierten und keinen Glückwunsch vom OV erhielten, sei nachträglich herzlichst gratuliert.


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23.08.2018 | Jörg Hackenberger
 

Am 21.8.2018 fand im Rathaus Schöneberg eine Veranstaltung des Ortsverbandes Schöneberger Westen unter der Überschrift „Wohnungspolitik in Berlin“ statt. Referent war der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kai Wegener aus Berlin.

Herr Wegener machte deutlich, dass der Wohnungsmangel in Berlin nur durch stärkere Bautätigkeit gelindert werden kann. Dabei sind alle Akteure auf dem Wohnungsmarkt gefragt: Private Investoren ebenso wie Genossenschaften und städtische Wohnungsbaugesellschaften. Scharf kritisierte Herr Wegener die von der Linkspartei gestellte Bausenatorin Lompscher. Sie stelle Bauflächen nur städtischen Wohnungsbaugesellschaften zur Verfügung, nicht aber Genossenschaften und privaten Investoren. Der notwendige soziale Wohnungsbau könne aber in ausreichendem Umfang nur von allen angegangen werden; die städtischen Wohnungsbaugesellschaften allein wären damit überfordert.

Wichtig ist Herrn Wegener auch die Beibehaltung der Mischung in Berlin. Jeder Kiez solle sein eigenes Gesicht bewahren. In diesem Zusammenhang machte Herr Wegener deutlich, dass künftig schärfer gegen Spekulanten vorgegangen werden müsse, die Grundstücke kauften, diese nicht bebauen, um sie wieder zu einem höheren Preis verkaufen zu können. Die in der Koalitionsvereinbarung getroffene Regelung der Mietpreisbremse wurde von Herrn Wegener begrüßt. Diese könne aber ebenso wenig den Wohnungsmangel lösen wie Milieuschutzgebiete.

In der anschließenden Diskussion auf der sehr gut besuchten Veranstaltung wurden die diversen Probleme in der Wohnungspolitik in Berlin angesprochen. Allgemeiner Tenor war, dass der rot-rot-grüne Senat nicht fähig sei, die Probleme zu lösen.


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23.08.2018 | Ralf Olschewski
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass es auf der U-Bahnlinie 4 zwischen Nollendorfplatz und Innsbrucker Platz keine Angebotseinschränkungen oder eine Streckstilllegung gibt.

Begründung:
Die U-Bahnlinie 4, die vor dem ersten Weltkrieg als selbstständiges Verkehrsmittel der Stadt Schöneberg in kommunaler Regie gebaut wurde, galt bereits zum Zeitpunkt ihrer Eröffnung im laufenden Betrieb als nicht wirtschaftlich. Dies ist auch der Grund, warum immer wieder Meldungen über eine Einstellung des Betriebs durch die BVG die Runde machen. Im Jahr 2018 kommt neben diesen Grundüberlegungen der akute Mangel an Fahrzeugen bei der BVG hinzu, der auf den Kleinprofillinien bereits zu Angebotseinschränkungen führt. Es liegt daher nahe, das Angebot auf der berlinweit unwichtigsten Linie der BVG einzustellen um ausreichend Zugkapazität für die übrigen Linien bereitstellen zu können.

Aus kommunaler Sicht sind diese Überlegungen konsequent abzulehnen, denn für viele Schöneberger und Friedenauer spielt diese Linie eine wichtige Rolle, weil sie eine zügige U-Bahnverbindung in die City-West darstellt. Ein Wegfall bedeutet eine deutliche Verschlechterung des ÖPNV-Angebotes in unserem Bezirk.

 

 


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